Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Verkehrsprojekte haben volle Unterstützung

Bernhard Daldrup sprach mit Verkehrsminister Groschek

"Das Land steht weiter zur Notwendigkeit der beiden Ortsumgehungen im Zuge der L 586", mit dieser Aussage habe NRW-Verkehrsminister Mike Groschek eine klare Aussage zur weiteren Unterstützung des Landes für die Umgehungsstraßen um Sendenhorst und Albersloh gegeben. Bernhard Daldrup, SPD-Kreisvorsitzender, erklärte, dass er mit dem Minister konkret über die Situation in Sendenhorst und Albersloh gesprochen habe.

Veröffentlicht am 20.01.2013

 

Bernhard Daldrup Landespolitik Bernhard Daldrup erneut in den Landesvorstand gewählt

Bei den Vorstandswahlen auf dem Landesparteitag der NRWSPD am heutigen Tage in Münster ist Bernhard Daldrup erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Er erhielt 347 Stimmen und lag damit in der Spitzengruppe der gewählten Beisitzer.

Veröffentlicht am 29.09.2012

 

Landespolitik Annette Watermann-Krass erneut gewählt

„Die wichtigste Hürde ist genommen“, so Annette Watermann-Krass, die bekanntlich erneut für den Landtag kandidiert. Auf der Landesdelegiertenkonferenz in Düsseldorf wurde die Sendenhorsterin am Samstag erneut auf Platz 23 der Landesreserveliste gewählt. „Damit kann ich gut leben“, so die SPD-Stadtverbandsvorsitzende, denn „ich setze auf Sieg, nicht auf Platz“.

Veröffentlicht am 01.04.2012

 

Landespolitik Marc Herter, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, war Gast der SPD-Kreistagsfraktion

Erörtert wurde neben den aktuellen Themen wie Kinderbildungsgesetz (KiBiz), B 64n, Fracking auch die Frage der Kommunalfinanzen.

Marc Herter führte aus, dass durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2011 insgesamt 323 Mio. € mehr als noch bei der schwarz-gelben Vorgängerregierung zur Verteilung gekommen seien.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 24.05.2011

 

(v.l.) Dr. Stefan Funke, Peter Kreft, Dagmar Arnkens-Homann Landespolitik Auswirkungen des GFG auf den Kreis WAF

Für viel Aufsehen sorgten die Neuerungen im Gemeindefinanzierungsgesetz, die seitens der Landesregierung kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurden. Der Kämmerer des Kreises Dr. Stefan Funke stand der SPD Kreistagsfraktion in diesem Zusammenhang Rede und Antwort.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 31.01.2011

 

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SPD-Bundestagsfraktion

Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern Abend auf die Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt. Sofern Bundestag und Bundesrat noch zustimmen, haben Kinder der ersten Klasse ab August 2026 einen Anspruch auf ganztägige Förderung. Danach kommt jedes Jahr eine weitere Klassenstufe dazu. Ab 2029 gilt der Anspruch dann für alle Kinder von der 1. bis zur 4. Klasse, sagen Katja Mast und Sönke Rix.

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Stadtspiegel
Zeitung für Sendenhorst und Albersloh