Nachrichten zum Thema Landespolitik

Wolfgang Stücker, Karten Koch, Reinhard Baldauf, Ergül Aydemir, Anne Classen, Bernhard Daldrup Landespolitik Die SPD stellt sich neu auf

Mit fünf Delegierten und Bernhard Daldrup als Mitglied im Landesvorstand fuhr schon eine kleine Gruppe von SPD-Mitgliedern aus dem Kreis Warendorf zum außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Duisburg und nahm an der Wahl des neuen SPD-Landesvorsitzenden und der Generalsekretärin teil. Neben diesen wichtigen personellen Weichenstellungen standen jedoch auch inhaltliche Fragen auf dem Programm. Der Landesparteitag war nicht nur nötig, um die Neuwahl eines Landesvorsitzenden und einer Generalsekretärin durchzuführen. Er war deshalb erforderlich, weil die SPD nach der verlorenen Landtagswahl ein Diskussionsforum brauchte. Darin sollte sowohl über die Analyse der Wahlniederlage als auch über die Neuaufstellung gesprochen werden. "Mike Groschek hat Verantwortung übernommen, hat sich für ein Ergebnis entschuldigt, für das viele Verantwortung tragen - und das hat er sehr gut und glaubwürdig gemacht", so Bernhard Daldrup („Wir haben die Karre selbst vor die Wand gefahren. Weil wir uns zu sicher waren und nicht geglaubt haben, dass Laschet Kraft schlagen kann“, erklärte Groschek in seiner Rede).

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 11.06.2017

 

Landespolitik Schonungslose Analyse – klare Haltung

Absage an eine große Koalition

Nach der verlorenen Landtagswahl hat sich der Landesvorstand der NRWSPD zum Wahlausgang geäußert. In dem Beschluss heißt es:

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird."

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.

Veröffentlicht am 15.05.2017

 

Landespolitik Wahl in Schleswig-Holstein

SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup befürchtet keine negativen Auswirkungen der Wahl in Schleswig-Holstein auf seine Partei bei der NRW-Wahl:

„Anders als dort ist Hannelore Kraft in NRW überaus beliebt. Die Strategie der CDU, das Land schlecht zu reden, verfängt bei den Menschen nicht. Wir verschweigen nicht die Herausforderungen, aber können eben auch eine klare Erfolgsbilanz vorlegen. Armin Laschet hingegen ist kein Newcomer, wie der hier fast unbekannte Daniel Günther, sondern eher ein alter Hut. Die Kritik am KiBiz in NRW geht auf ein Gesetz zurück, das Armin Laschet zu  verantworten hatte, seine Notenaffäre an der Aachener Hochschule kennen die Menschen ebenso wie seine Wackelei in der Asylpolitik. Und vor allem: während seiner Zeit als Minister in der Rüttgers-Regierung wurden die Kommunen zur Kasse gebeten wie nie zuvor. Dennoch: die SPD muss jetzt alle Kräfte sammeln, muss mobilisieren und die Bürgerinnen und Bürger direkt erreichen. Wahlkampf bis zum Schluss - das ist unsere Devise.“

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 08.05.2017

 

Landespolitik Liesborner Evangeliar

Mit dem Erwerb des Liesborner Evangeliars kehrt ein bedeutsames Stück Kunstgeschichte in den Kreis Warendorf zurück. Sie mittelalterliche Handschrift befand sich seit ihrer Niederschrift im 11. Jahrhundert im Besitz des Liesborner Klosters, bis dieses 1803 aufgelöst wurde und der Evangeliar sich über Münster auf eine Reise durch Europa und die USA machte.

Dass der Erwerb und die zukünftige Ausstellung nun möglich wurde, ist verschiedenen Sponsoren, darunter auch das Land NRW zu verdanken. Darüber sprachen die Warendorfer abgeordneen Annette Watermann-Krass und  Bernhard Daldrup mit Christina Kampmann, die als Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport eine Förderung durch das Land für den Erwerb unterstützt hat.

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 07.04.2017

 

Landespolitik Ein starkes und gerechtes NRW braucht einen klaren Plan.

PlanNordrhein-Westfalen ist auf gutem Kurs: So viele Menschen wie nie zuvor sind in Arbeit, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit über 20 Jahren, die Bildungsinvestitionen liegen auf Rekordhöhe, und die Familien in Nordrhein-Westfalen erhalten mehr Leistungen als jemals zuvor. Das Land wird stärker und gerechter. Schritt für Schritt.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung 2010 verfolgen wir ein klares Ziel: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen unser Land zukunftssicher. Daran arbeiten wir jeden Tag. Konsequent, vorausschauend und mit Haltung. Wir haben einen klaren Plan und wir halten, was wir versprechen.

Veröffentlicht am 15.03.2017

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 001471580 -


 

SPD-Bundestagsfraktion

Am 1. Juli 2020 hat offenbar eine große Mehrheit der russischen Bürgerinnen und Bürger den Verfassungsänderungen zugestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die angenommenen Änderungen, die unter anderem vorsehen, dass Wladimir Putin theoretisch bis 2036 Präsident seines Landes bleiben kann, sagt Johannes Schraps.

alle Pressemitteilungen