Impressum

Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P):

SPD-Stadtverband Sendenhorst
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Termine

Alle Termine öffnen.

06.09.2019, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf

Sitzung SPD-Kreistagsfraktion Warendorf.

11.10.2019, 09:00 Uhr
Sitzung Kreistag

Sitzung Kreistag.

05.11.2019, 16:30 Uhr
Sitzung AK Jugend & Soziales Kt-Fraktion WAF

Sitzung Arbeitskreis Jugend & Soziales SPD-Kreistagsfraktion Warendorf. Vorbereitung Kreishaushalt 2020. * …

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SPD-Bundestagsfraktion

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern. Vor allem die Gebühren für radverkehrsbeeinträchtigende Verstöße sollen deutlich angehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich bei der Novelle mehr Mut. Auch der Freigabe von Busspuren steht die Fraktion kritisch gegenüber, sagen Elvan Korkmaz und Mathias Stein.

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