Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Landwirte brauchen eine Perspektive

SPD-Abgeordnete im Gespräch mit Sendenhorster Landwirt: „Landwirte brauchen endlich eine Perspektive für die Zukunft“

Es herrscht Mittagsruhe auf dem Hof Niestert in Sendenhorst: Die Milchkühe entspannen auf ihren Liegeplätzen im luftigen Stall oder draußen auf der weitläufigen Wiese. Ein kurzes Zeitfenster der Ruhe, das Theo Niestert gern nutzt, um mit dem Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup und der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass, sowie Wolfgang Janus, der die SPD im Sendenhorster Stadtrat vertritt, ins Gespräch zu kommen. Im Superwahljahr bestimmt derzeit der Kampf um die Schlagzeilen die Medien: „Wen soll man als Landwirt denn noch wählen?“, fragt Theo Niestert sich offen und ehrlich. Er und andere Landwirte fühlen sich von der Politik nicht nur allein gelassen, sondern auch als Spielball sämtlicher Gruppierungen missbraucht.

Veröffentlicht am 02.08.2021

 

Bundespolitik Bernhard Daldrup zur aktuellen Lage

Darin waren sich alle einig: Der Einfluss Deutschlands in Europa darf nicht dem bayrischen Landtagswahlkampf geopfert werden und CSU-Profilierung auf dem Rücken der Schwächsten nicht akzeptabel. Der Streit zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer war eines der Themen beim Frühschoppen des SPD-Ortsvereins in der Börse. Kein Verständnis  gab es für die Schärfe, mit der vor allem die CSU hier arbeite. „Konkret geht es um eine sehr kleine Zahl von Flüchtlingen, nicht generell um die Flüchtlingspolitik, die ist klar im Koalitionsvertrag geregelt. Und der trägt auch die Unterschrift von Horst Seehofer“, erläuterte Bernhard Daldrup den Sachverhalt.

Veröffentlicht am 18.06.2018

 

Bundespolitik Bundespolitik aus erster Hand

"Mir ist es wichtig, die Bodenhaftung nicht zu verlieren" - das war einer der ersten Sätze von Bernhard Daldrup MdB beim Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins Albersloh. Einen Abgeordneten, der zeigt, das ihm Gespräch mit den Menschen im Wahlkreis wichtig ist, erwarten aber auch die Bürgerin und der Bürger vor Ort, machte Ortsvereinsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp deutlich. Aus diesem Grund hatte die SPD Albersloh zum Bürgergespräch im SozialZentrum (ehem. Gasthof Fels) eingeladen.

Veröffentlicht am 15.05.2015

 

Florian Westerwalbesloh Bundespolitik Entlastung der Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die vom Bund geplante Soforthilfe für die Kommunen, bis es zur Entlastung von den Kosten der Eingliederungshilfe kommt. "Kreis und Kommunen erhalten zusammen etwa 2,5 Millionen Euro jährlich", stellt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Westerwalbesloh fest. Er erwartet, dass die Mittel des Kreises den Kommunen zugute kommen. "Das sind etwa 1,2 Millionen Euro", betont Westerwalbesloh in einer Pressemitteilung. „Von dieser Entlastung durch den Bund müssen auch die Städte und Gemeinden direkt profitieren.“

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 06.08.2014

 

Bundespolitik Bernhard Daldrup MdB: Premiere im Bundestag

Bernhard Daldrup MdB hielt am 12.2.2014 zum Tagesordnungspunkt "Haltung der Bundesregierung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung" seine erste Rede im Deutschen Bundestag:

Veröffentlicht am 16.02.2014

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 001696366 -

SPD-Bundestagsfraktion

Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern Abend auf die Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt. Sofern Bundestag und Bundesrat noch zustimmen, haben Kinder der ersten Klasse ab August 2026 einen Anspruch auf ganztägige Förderung. Danach kommt jedes Jahr eine weitere Klassenstufe dazu. Ab 2029 gilt der Anspruch dann für alle Kinder von der 1. bis zur 4. Klasse, sagen Katja Mast und Sönke Rix.

alle Pressemitteilungen

 

Stadtspiegel
Zeitung für Sendenhorst und Albersloh