Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Bernhard Daldrup zur aktuellen Lage

Darin waren sich alle einig: Der Einfluss Deutschlands in Europa darf nicht dem bayrischen Landtagswahlkampf geopfert werden und CSU-Profilierung auf dem Rücken der Schwächsten nicht akzeptabel. Der Streit zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer war eines der Themen beim Frühschoppen des SPD-Ortsvereins in der Börse. Kein Verständnis  gab es für die Schärfe, mit der vor allem die CSU hier arbeite. „Konkret geht es um eine sehr kleine Zahl von Flüchtlingen, nicht generell um die Flüchtlingspolitik, die ist klar im Koalitionsvertrag geregelt. Und der trägt auch die Unterschrift von Horst Seehofer“, erläuterte Bernhard Daldrup den Sachverhalt.

Veröffentlicht am 18.06.2018

 

Bundespolitik Bundespolitik aus erster Hand

"Mir ist es wichtig, die Bodenhaftung nicht zu verlieren" - das war einer der ersten Sätze von Bernhard Daldrup MdB beim Bürgergespräch des SPD-Ortsvereins Albersloh. Einen Abgeordneten, der zeigt, das ihm Gespräch mit den Menschen im Wahlkreis wichtig ist, erwarten aber auch die Bürgerin und der Bürger vor Ort, machte Ortsvereinsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp deutlich. Aus diesem Grund hatte die SPD Albersloh zum Bürgergespräch im SozialZentrum (ehem. Gasthof Fels) eingeladen.

Veröffentlicht am 15.05.2015

 

Florian Westerwalbesloh Bundespolitik Entlastung der Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die vom Bund geplante Soforthilfe für die Kommunen, bis es zur Entlastung von den Kosten der Eingliederungshilfe kommt. "Kreis und Kommunen erhalten zusammen etwa 2,5 Millionen Euro jährlich", stellt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Westerwalbesloh fest. Er erwartet, dass die Mittel des Kreises den Kommunen zugute kommen. "Das sind etwa 1,2 Millionen Euro", betont Westerwalbesloh in einer Pressemitteilung. „Von dieser Entlastung durch den Bund müssen auch die Städte und Gemeinden direkt profitieren.“

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 06.08.2014

 

Bundespolitik Bernhard Daldrup MdB: Premiere im Bundestag

Bernhard Daldrup MdB hielt am 12.2.2014 zum Tagesordnungspunkt "Haltung der Bundesregierung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung" seine erste Rede im Deutschen Bundestag:

Veröffentlicht am 16.02.2014

 

Bundespolitik SPD will die Energiewende zum Erfolg führen

Die Energiewende, schreibt die SPD in ihrem Regierungsprogramm 2013 - 2017, "ist die technologische und ökonomische Herausforderung, deren Bewältigung Deutschland in das 21. Jahrhundert katapultiert." Dabei will die SPD neben einerm besseren Management  der Energiewende auch deren Bezahlbarkeit für die privaten Haushalte und für die produzierende Wirtschaft gewährleisten. Weitere Ziele sind:

Veröffentlicht am 07.07.2013

 

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SPD-Bundestagsfraktion

Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen - all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.

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Zeitung für Sendenhorst und Albersloh