Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Einigung in Berlin

SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Arnkens-Homann rechnet derzeit nicht damit, dass der Kreis Warendorf und die Arbeitsagentur getrennte Wege gehen müssen. Hintergrund sind die Bemühungen sich auf Bundesebene doch noch auf eine Grundgesetzänderung einigen zu können und damit die alles in Allem erfolgreiche Arbeit der ARGE im Kreis Warendorf unverändert weiterzuführen.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 01.03.2010

 

(vl.) Mors, Dr. Börger, Arnkens-Homman, Fahnemann Bundespolitik Umbau der ARGEN?

Die SPD-Kreistagsfraktion informierte sich bei ihrer letzten Sitzung über die potentielle Entwicklung der ARGE im Kreis Warendorf. Seitdem das Bundesverfassungsgericht das Erfolgsmodell "Arbeitsgemeinschaft" als Verfassungswidrig einstufte und eine Neustrukturierung bis Ende 2010 einforderte, ist auf Kommunaler- und Bundesebene eine Diskussion entfacht, die die zukünftige Zuständigkeiten für Sozialleistungen betreffen.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 23.02.2010

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 001568161 -

SPD-Bundestagsfraktion

Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen, erklären Rolf Mützenich und Frank Schwabe.

alle Pressemitteilungen