Ein starkes und gerechtes NRW braucht einen klaren Plan.

Landespolitik

PlanNordrhein-Westfalen ist auf gutem Kurs: So viele Menschen wie nie zuvor sind in Arbeit, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit über 20 Jahren, die Bildungsinvestitionen liegen auf Rekordhöhe, und die Familien in Nordrhein-Westfalen erhalten mehr Leistungen als jemals zuvor. Das Land wird stärker und gerechter. Schritt für Schritt.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung 2010 verfolgen wir ein klares Ziel: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen unser Land zukunftssicher. Daran arbeiten wir jeden Tag. Konsequent, vorausschauend und mit Haltung. Wir haben einen klaren Plan und wir halten, was wir versprechen.

Mit unserer vorbeugenden Politik haben wir begonnen, in eine gute Zukunft für die Menschen, die hier leben, zu investieren. Unsere Orientierung dabei: Raus aus dem Reparaturmodus und rein in den Vorsorgemodus. Wir verstehen Vorbeugung als Leitgedanken, als Gestaltungsprinzip in vielen Feldern. Nicht nur in der Sozialpolitik, sondern auch in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.

Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Auf Hannelore Kraft können die Menschen vertrauen.

Das Wahlprogramm der NRWSPD für die Landtagswahl 2017, aus dem die obigen Sätze stammen, finden Sie hier.

 
 

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SPD-Bundestagsfraktion

Der Deutsche Bundestag verabschiedet diese Woche die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. In den Verhandlungen hat sich die SPD-Fraktion erfolgreich für mehr Selbstbestimmung in der rechtlichen Betreuung eingesetzt: Auf Druck der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird die Zwangssterilisation gestrichen, die Prozessfähigkeit von betreuten Menschen anerkannt und unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen eingerichtet, sagt Mechthild Rawert.

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