Auswirkungen des GFG auf den Kreis WAF

Landespolitik

(v.l.) Dr. Stefan Funke, Peter Kreft, Dagmar Arnkens-Homann

Für viel Aufsehen sorgten die Neuerungen im Gemeindefinanzierungsgesetz, die seitens der Landesregierung kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurden. Der Kämmerer des Kreises Dr. Stefan Funke stand der SPD Kreistagsfraktion in diesem Zusammenhang Rede und Antwort.

Vor allem waren die Fraktionsmitglieder an den Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte interessiert.

Mehr Informationen zu den Auswirkungen des GFG gibt es hier: GFG bringt kaum Änderungen für den Kreishaushalt 2011

 

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Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Doch dabei darf es nicht bleiben. Das Zeugnis der Ethik-Kommission über das Führungsverhalten des Verbandes war vernichtend. Wir fordern daher zudem Präsident Hörmann auf, das Amt des Delegationsleiters bei den Olympischen Spielen umgehend niederzulegen. Das gesamte Präsidium muss neu gewählt werden, Mahmut Özdemir.

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