SPD Sendenhorst

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SPD-Kt-Fraktion im Gespräch mit "Frau und Beruf"

Die SPD-Kreistagsfraktion Warendorf hat sich in ihrer jüngsten Sitzung, in einem Gespräch mit der Geschäftsführerin von Frau & Beruf e.V., Marithres van Bürk-Opahle, über die Arbeit von von Frau und Beruf e.V. und die aktuelle Minijob – Kampagne und die Vereinsarbeit im Kreis Warendorf informiert.

Auf dem Foto sind von links: Marithres van Bürk-Opahle, Dagmar Arnkens-Homann, Franz-Ludwig Blömker.

Besuch der Ausländerbehörde des Kreises Warendorf

„Wir halten den im Herbst des vergangenen Jahres erfolgten Umzug der Ausländerbehörde für eine deutliche Qualitätsverbesserung und zwar sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber“, erklärte Dagmar Arnkens-Homann, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Anlass war ein Besuch von Mitgliedern der Fraktion, dem Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass in den neuen Räumen der Behörde in Ahlen.

Besonders interessierten sich die Besucherinnen und Besucher natürlich für die aktuellen Zahlen. Als kompetente Gesprächspartner standen Ralf Holstiege, Amtsleiter Ordnungsamt Kreis Warendorf und Carsten Schmedt, Leiter der Ausländerbehörde Ahlen zur Verfügung.

Haushaltsrede 2016

Dagmar Arnkens-Homann - Vorsitzende

- es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren.

Eine Politik, die mit scheinbar einfachen Lösungen die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen versucht und dabei recht aggressiv daher kommt scheint viele Wählerinnen und Wähler zu erreichen.

Dabei darf sich selbst der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten auch gerne rassistisch, homophob, fremden- und frauenfeindlich äußern oder vielleicht auch sein. Sich gegen Minderheiten aussprechen und andere Kulturen, Länder und Religionen pauschal verurteilen. Und das alles wird in Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ und als „Stimme des weißen Mannes“ propagiert.

Offensichtlich fürchten eine Mehrheit der Menschen – und internationale Studien zufolge auch einer Mehrheit der Europäer, dass durch den Flüchtlingsandrang die Gefahr terroristischer Attentate steigt. Sie haben gleichzeitig Angst davor, dass die Neuankömmlinge ihnen „Jobs und Sozialleistungen wegnehmen könnten“. Besonders stark sind die Ansichten übrigens in den Ländern Ungarn und Polen verbreitet, die jedoch im vergangen Jahr verhältnismäßig wenige Flüchtlinge aufgenommen haben.

Bürgerinnen und Bürger, die sich als Modernisierungsverlierer fühlen und den wirtschaftlichen und sozialen Abstieg erleben, sind keine Freunde offener Grenzen, offener Märkte. Sie suchen den Schutz auf dem heimischen nationalen Markt, auch im politischen Sinne. Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit sind Ausdruck davon.

Helmut Schmidt hat mal gesagt: "Es ist leider so, dass wir Menschen verführbar sind. Auch wir Deutschen sind verführbar."

Beratung des Kreishaushaltes 2017

Die SPD-Kreistagsfraktion hat auf einer zweitägigen Klausurtagung in Bad Lippspringe, den Kreishaushalt 2017 beraten.

Auf dem Foto sind von links zu sehen: Dagmar Arnkens-Homann, Jochen Feichtinger, Andrea Kleene-Erke, Michael Franke, Annette Watermann-Krass, MdL, Ergül Aydemir, Peter Kreft, Florian Westerwalbesloh, Natalie Wagner, Dagmar Arnkens-Homann, Maria Hamann, Kämmerer Dr. Stefan Funke, Sophia Maschelski, Detlef Ommen, Marion Schmelter, Birgit Harrendorf-Vorländer, Anne Claßen

Sitzung und Besuch auf Burg Hülshoff bei Havixbeck

Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung informierten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf, erst im Haus Rüschhaus und anschl. auf der Burg Hülshoff, bei Havixbeck über die Entwicklung der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung.

Helmut Rudolph, Vorstandsmitglied der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung begrüßte die Fraktionsmitglieder und berichtete über die aktuelle Arbeit der Stiftung.

SPD-Fraktion im Bundestag

Zum Fristablauf für die Grundsteuererklärungen am 31. Januar 2023 fordern wir Baden-Württemberg und Bayern dazu auf, die Umsetzung der Grundsteuerreform nicht weiter zu gefährden. Auch dort muss schnellstmöglich die erforderliche Zahl an Erklärungen vorliegen. Ein Scheitern der allein den Kommunen zustehenden Grundsteuer hätte fatale Folgen: Die kommunale Finanzhoheit, die Planungssicherheit und die kommunale Daseinsvorsorge stehen auf dem Spiel, sagen Michael Schrodi und Bernhard Daldrup.

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