SPD Sendenhorst

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

Haushaltsrede 2019

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

wir werden heute wieder 8 Haushaltsreden hören.

Deshalb will ich nicht so verfahren wie Karl Valentin einmal so schön bemerkte:

„Es ist schon alles gesagt nur nicht von allen!“ sondern die für meine Fraktion zwei wichtigsten politischen Schwerpunktbereiche herausarbeiten.

Vorangestellt sei erst einmal, dass wir nach wie vor eine entspannte Finanzlage in Bund, Land, Städten und Landkreisen haben, die es zuließ über politische Schwerpunkte – die auch finanzielle Auswirkungen haben – zu diskutieren und über entsprechende Anträge entscheiden zu lassen. Für die SPD Kreistagfraktion ist es wichtig die Städte und Gemeinden zu entlasten und nicht unnötig zu belasten und das ist mit der gesenkten Kreisumlage auch gelungen.

Jetzt zu den zwei Schwerpunkten:

Veranstaltungshinweis

Das Recht auf Teilzeitarbeit, das Verbot der Diskriminierung und finanzielle Unterstützung für Arbeitgeber stellen Grundlagen deutscher Politik dar, um Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Diesen politischen Bemühungen zum Trotz erhalten Menschen mit Behinderung jedoch nur sehr selten einen regulären Arbeitsplatz. Liegen die Ursachen im etablierten Werkstättensystem? Und wie kann die Teilhabe am Arbeitsmarkt verbessert werden? Diese Fragen debattiert die SPD-Kreistagsfraktion unter dem Titel „Inklusion in Arbeit“ am Dienstag, 2. April, ab 18.30 Uhr im Warendorfer Hotel Restaurant „Im Engel“. Fachliche Expertise bringen Michael Wedershoven (Landschaftsverband Westfalen-Lippe), Brigitte Klausmeier (Kreis Warendorf), Marion Schmelter (Integrationsbeauftragte Stadt Ennigerloh) und Ulrich Schlösser (Freckenhorster Werkstätten) in die Diskussion ein.

Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede 2018
- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht für den Kreis und somit für unsere Gemeinden entlasten. Auch wenn wir als SPD Kreistagsfraktion uns noch eine weitere Entlastung vorgestellt haben sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.

Mein Vorredner ist ja schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur drei Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind und auch in dem heute zu verabschiedenden Haushalt berücksichtigt werden.

Für den ersten Schwerpunkt muss ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Gerechtigkeit für Azubis! - Das Azubiticket für Westfalen kommt

„Zum Ausbildungsstart 2019 kommt endlich auch in Westfalen das Azubiticket“, so Detlef Ommen, SPD-Vertreter aus dem Kreis Warendorf in der Zweckverbandsversammlung Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL). Die SPD hatte im NWL die Initiative gestartet, ein solches Ticket für Auszubildende für den Westfalentarif (WT) zu prüfen und einzuführen. Der WT-Tarifausschuss wird nun auf seiner nächsten Sitzung am 18.12. das Azubiticket endgültig beschließen.  „Wir freuen uns, dass es nun auch im Verbundgebiet des Westfalentarifs ein solches Ticket geben wird“, freut sich die SPD-Kreistagsfraktion.

 

Das Ticket wird, so Detlef Ommen, 62 € im Monat kosten und kann für 20 € zusätzlich in ganz Nordrhein-Westfalen genutzt werden. Mit dem Azubiticket im Westfalentarif gebe es nun auch im letzten der vier Verkehrsverbünde in NRW ein solches Angebot und damit ein Stück weit Gerechtigkeit für Auszubildende. Außerdem sei das ein großer Schritt hin zu dem langfristigen Ziel der Einführung eines NRW-weiten Azubitickets, freut sich die SPD-Fraktion im Kreistag Warendorf und bekräftigt:  „Die münsterlandweite Zusammenarbeit unserer Verkehrspolitiker, die seit langem immer wieder auf die Einführung eines solchen Angebotes hingewirkt haben, trägt wieder einmal Früchte!“

SPD-Kreistagsfraktion besuchte Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland

Zu einem sehr beeindruckenden und gegenseitig informativen Besuch war eine 6-köpfige Delegation der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf in Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland in den Niederlanden. Begleitet wurden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Warendorf bei ihrem zweitägigen grenzüberschreitenden Austausch über kommunale Kultur- und Sozialpolitik von Gert Los und Harm Jansen, zwei Aktive des Seniorennetzwerks Groningen Plus. Als „People-to-People“-Projekt wurde die Begegnung im Rahmen des INTERREG V A-Programms Deutschland-Nederland ermöglicht und von der Europäischen Union (EU) mitfinanziert.

SPD-Fraktion im Bundestag

In Thailand droht der Move Forward Party (MFP) ein Parteiverbot. Das ist ein klarer Angriff auf die Reformbewegung in Thailand. Die SPD-Bundestagsfraktion betrachter diese Entwicklung mit großer Sorge und spricht sich klar gegen jegliche Form der politischen Unterdrückung und Einschränkung der Meinungsfreiheit aus, sagt Andreas Larem.

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