Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein SPD-Kreistagsfraktion besucht Waren an der Müritz

„Wir haben wieder festgestellt, dass eine lebendige Partnerschaft nur durch persönliche Kontakte gepflegt werden kann. Ich wünsche mir sehr, dass unser Besuch dazu beigetragen hat, die Partnerschaft mit dem Kreis Mecklenburgische Seenplatte neu zu beleben und ein Signal für einen Neustart der Partnerschaft insgesamt sein kann,“ sagte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach dem Besuch des Partnerkreises. Der ursprüngliche Partnerkreis Waren an der Müritz ist nach der kommunalen Neuordnung in den flächenmäßig größten Landkreis Deutschlands aufgegangen. Der Besuch fand im Rahmen der diesjährigen Haushaltsklausur der Fraktion statt. Neben der Beratung des Haushaltes gab es die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen und Kontakten mit Kommunalpolitikern vor Ort.  Auch Neubrandenburg wurde als neue Kreisstadt erlebbar gemacht. „Wir kehren mit vielen positiven Eindrücken zurück und bedanken uns besonders beim Landrat und der Kreisverwaltung Waren an der Müritz für die gute Vorbereitung unseres Besuchs“, sagte Arnkens-Homann abschließend.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 06.11.2019

 

Allgemein SPD fordert: Ticket-Preise im Nahverkehr senken

„Nur ein gut ausgebauter und preislich attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kann überzeugen" erklärt die SPD-Kreistagsfraktion. In einer Diskussionsrunde der Kreistagsfraktion mit den örtlichen SPD-Ratsfraktionen zum aktuell vorgelegten Entwurf des Nahverkehrsplans wurde deutlich, dass die Tarife für Bus und Bahn im Münsterland und damit auch der Westfalentarif im Vergleich zu den Nachbartarifgebieten deutlich zu hoch seien. 

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 02.10.2018

 

Allgemein SPD diskutiert über Ausbildungsbedingungen

Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes wurde am vergangenen Montag über Ausbildungsbedingungen diskutiert. Der Bundesvorsitzende der Jusos Kevin Kühnert, die Bundesvorsitzende der ver.di Jugend Isabell Senff, der Landesjugendsekretär der NGG NRW Marcel Obermeier, der DGB-Jugendbildungsreferent Felix Eggersglüß sowie MdB Bernhard Daldrup machten unter dem Motto „Ausbildung – gemeinsam besser machen“ ihre Standpunkte deutlich.

„Wenn fast jeder Vierte seine Ausbildung abbricht – dann läuft etwas gehörig schief. Wir als SPD packen das an und werden bis 2020 ein neues Berufsbildungsgesetz umgesetzt haben und darin eine Mindestausbildungsvergütung verabschieden. Das ist nach Einführung des Mindestlohnes in 2015 nur der folgerichtige Schritt. Deswegen freut es mich heute im Dreiklang – Jusos, SPD und Gewerkschaften – zu diskutieren. Das machen wir erstmalig im neuen Format, wir wollen in verschiedenen Diskussionsrunden die Themen bearbeiten“, leitete Daldrup in die Veranstaltung ein, zu der rund 60 Interessierte aller Altersschichten gekommen waren.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 03.08.2018

 

Allgemein Daldrup erneut in SPD-Landesvorstand gewählt

Die Neuwahl des SPD-Landesvorstandes und über 150 Seiten politischer Anträge: es war ein strammes Programm, dass die Delegierten der SPD aus dem Kreis Warendorf am Wochenende auf dem Landesparteitag zu bewältigen hatten. "Der personelle Übergang von Mike Groschek zu Sebastian Hartmann und dem neuen Landesvorstand ist dabei problemlos verlaufen", so Annette Watermann-Krass, eine der fünf Delegierten aus dem Kreis Warendorf. Über ein Jahr hatte sich die SPD Zeit genommen, um über die Konsequenzen der Wahlniederlage bei der Landtagswahl zu diskutieren. Nachdem eine neue Spitze in der SPD-Landtagsfraktion gewählt worden war, wurde dies jetzt auch in der Landes SPD vollzogen. Aus dem Kreis Warendorf gehört Bernhard Daldrup weiterhin dem SPD-Landesvorstand an. Mit 256 Stimmen erhielt der Sendenhorster erneut eines der besten Ergebnisse unter den Beisitzern zum Landesvorstand. "Für mich war es ein guter Parteitag, weil die Delegierten gezeigt haben, dass sich die SPD wieder mutig und entschlossen zeigt, um die besten politischen Lösungen für unser Land zu streiten", so Bernhard Daldrup. Auf positive Resonanz stieß auch die Rede der Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die unter großem Beifall das Verhalten der CSU in Berlin kritisierte: „Horst Seehofer und Markus Söder sind auf dem Weg zu einem deutschen Brexit. Das wäre das Ende der Europäischen Union und dies zu einem Zeitpunkt wo Deutschland Europa mehr braucht denn je. Die SPD steht zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Im nächsten Koalitionsausschuss werde die Frage geklärt, ob das für die anderen Vertragspartner ebenfalls gilt.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 25.06.2018

 

Allgemein Kreis-SPD diskutiert Zukunftsperspektiven

„Wir haben heute einen hochinteressanten Vortrag von Dr. Martin Florack über die Perspektiven der Sozialdemokratie gehört. Die Erkenntnisse über Chancen aber auch über die Defizite der Sozialdemokratie werden sicher auch in unsere Arbeit vor Ort einfließen,“ sagte Bernhard Daldrup, Vorsitzender der SPD Kreis Warendorf nach einer Diskussionsveranstaltung im Lindenhof, Enniger.Dr. Martin Florack ist Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft/NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen.  Er erläuterte die aus seiner Sicht festzustellenden Defizite u. a. bei der Themensetzung und Wähleransprache der SPD, die zu den schlechten Wahlergebnissen der letzten Zeit beigetragen haben. Er zeigte aber auch auf, dass die zahlreichen Neueintritte in die SPD eine Perspektive für einen neuen Schub bieten und zu einer Stärkung der Partei führen können.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 04.05.2018

 

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SPD-Bundestagsfraktion

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in einem Bericht die Nichtinanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung im Alter beziffert: Demnach liege der Anteil bei erschreckenden 60 Prozent beziehungsweise bei etwa 625.000 Privathaushalten. Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist daher mehr als notwendig, erklärt Ralf Kapschack.

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