SPD Sendenhorst

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

Gilbert Wamba kandidiert 2024 für das Europaparlament

 Angesichts des Krieges in Europa, der Energie- und Klimakrise, aber auch der weltweiten Flüchtlingsbewegungen gerät die internationale, vor allem die europäische Politik wieder stark ins öffentliche Interesse. Deshalb hat der SPD-Ortsverein Sendenhorst auch angesichts der am 5. Juni nächsten Jahres stattfindenden Europawahl die Themen aufgegriffen. Die SPD im Kreis Warendorf geht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen:

Gilbert Wamba, seit über 20 Jahre wohnhaft in Beckum und seit mehr als 35 Jahren in Deutschland ist beruflich als Führungskraft in der Energieversorgung tätig. Annette Watermann-Krass begrüßte den studierten Maschinenbauer (Universität Duisburg), der in Kamerun geboren ist und heute in seiner Heimatstadt vielseitig politisch und gesellschaftlich engagiert ist.

Kreis Warendorf profitiert von Europa

„Was wir immer schon vermutet haben, wird nun von der Kreisverwaltung bestätigt und mit konkreten Zahlen belegt. Der Kreis Warendorf profitiert ganz konkret von der Europäischen Union“, so kommentierte Detlef Ommen, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Planung die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion.

 

Im Zeitraum von 2014 bis heute sind mindestens 133,2 Mio. € in den Kreis Warendorf geflossen. Dabei schätzt die Kreisverwaltung den tatsächlichen Betrag noch wesentlich höher ein. So seien weitere 18 Mio. € an EU-Mitteln durch Münsterland e. V. für Projektpartnerschaften eingeworben worden.

 

Mit diesen Mitteln konnten wichtige Projekte realisiert werden. Beispielhaft wird auf die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die Renaturierung von Ems und Lippe, die Förderung von Dorfentwicklungskonzepten und diverse Naturschutzmaßnahmen hingewiesen.

 

„Es ist wichtig, dass hier Fakten gegen populistische europakritische Polemik gesetzt wird. Wir müssen alles dafür tun, damit klar wird, dass wir alle von Europa etwas haben -  gerade ein halbes Jahr vor der Europawahl“, sagte Detlef Ommen abschließend.

SPD-Kreistagsfraktion fragt nach Europa

Vorteile transparent machen
 

„Wir wollen wissen, auf welche Weise der Kreis Warendorf bisher von Europa profitiert hat“, begründet Dagmar Arnkens-Homann, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion die aktuelle Anfrage.

Auskunft erwartet die SPD-Kreistagsfraktion zu folgenden Fragen:

  • Von welchen Förderprogrammen der EU hat der Kreis Warendorf seit 2014 (letzte Europawahl) in welcher Höhe profitiert?
  • Die Kreisverwaltung soll beauftragt werden darzustellen welche konkreten Maßnahmen vor Ort ohne diese Förderung nicht oder nicht in diesem Umfang hätten realisiert werden können.
  • Weiter soll die Verwaltung darstellen, wie der Kreis Warendorf über die rein finanzielle Förderung hinaaus konkret von der Europäischen Union profitiert.

In ihrer Begründung schreiben die Sozialdemokraten: ...
 

Empfänger von Agrarzahlungen wieder öffentlich

Seit Ende Mai 2015 stehen die Empfänger der Zahlungen aus den Europäischen Fonds für Landwirtschaft und Fischerei wieder im Netz, nachdem sie aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für einige Zeit entfernt worden waren. Die EU hat die entsprechenden Regelungen dem Urteil angepasst und die Mitgliedstaaten zur Veröffentlichung verpflichtet. "Die neuen Regeln", schreibt die EU, "erhöhen die Transparenz hinsichtlich der Verwendung der Mittel der EU in der Gemeinsamen Agrarpolitik und dienen der Verbesserung der wirtschaftlichen Haushaltsführung dieser Mittel durch eine stärkere öffentliche Kontrolle ihrer Verwendung."

Für ein besseres Europa

Andrea Arcais, SPD-Kandidat für das Münsterland, zu Gast in Sendenhorst

"Wir müssen Europa weiterentwickeln", Andrea Arcais, Europakandidat der Münsterland-SPD mit italienischen Wurzeln, informierte am Aschermittwoch beim traditionellen "Graue-Erbsen-Essen" der Sendenhorster SPD über die Ziele der europäischen Sozialdemokratie. Der für den Exportweltmeister Deutschland extrem wichtige gemeinsame Wirtschaftsraum müsse zu einem sozialen Europa werden, das von gegenseitiger Verantwortung und Solidarität geprägt sei. Dazu gehörten verschiedene Reformen, auch als Lehre aus der Wirtschafts- und Finanzkrise. So könne es nicht sein, dass der Steuerzahler angeschlagene Banken rette. Hier liege die Verantwortung bei den Banken. Und auch die Steuern müssten in dem Land gezahlt werden, in dem der Profit gemacht werde.

SPD-Fraktion im Bundestag

Heute ist Equal Care Day, der ein Schlaglicht auf die ungleiche Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit zwischen den Geschlechtern wirft. Frauen leisten in Deutschland viel mehr unbezahlte Arbeit als Männer, vor allem in der klassischen Hausarbeit und in der Pflege, sagt Leni Breymaier.

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