Hoch her geht es derzeit in Deutschland, wenn es um die Heizung geht. Die SPD-Sendenhorst lud deshalb zur Informationsveranstaltung ein und der heimische Abgeordnete stand Rede und Antwort. Das „Gebäudeenergiegesetz“ von Wirtschaftsminister Robert Habeck bewegt Hauseigentümer, Mieterinnen und Mieter gleichermaßen, so die SPD-Vorsitzende Annette Watermann-Krass.
„Die öffentliche Wahrnehmung dieses Gesetzes und die Kommunikation des Wirtschafts- und Klimaministeriums haben die Bevölkerung zu Recht aufgeschreckt.“ Bernhard Daldrup, heimischer Bundestagsabgeordneter sowie bau- und wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion machte aus seinem Ärger keinen Hehl, allerdings: „Wenn wir uns gemeinsam ernst nehmen und fordern, dass wir bis 2045 klimaneutral in diesem Land werden wollen, müssen wir auch sagen, wie das gehen soll. Nein-Sagen und Nichtstun ist keine Alternative.“ Der Gebäudesektor sei mit dem Verkehrssektor ein schlafender Riese, der endlich in Bewegung gebracht werden müsse, weil die Klimaziele seit Jahren nicht erreicht werden.
Angesichts des Krieges in Europa, der Energie- und Klimakrise, aber auch der weltweiten Flüchtlingsbewegungen gerät die internationale, vor allem die europäische Politik wieder stark ins öffentliche Interesse. Deshalb hat der SPD-Ortsverein Sendenhorst auch angesichts der am 5. Juni nächsten Jahres stattfindenden Europawahl die Themen aufgegriffen. Die SPD im Kreis Warendorf geht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen:
Gilbert Wamba, seit über 20 Jahre wohnhaft in Beckum und seit mehr als 35 Jahren in Deutschland ist beruflich als Führungskraft in der Energieversorgung tätig. Annette Watermann-Krass begrüßte den studierten Maschinenbauer (Universität Duisburg), der in Kamerun geboren ist und heute in seiner Heimatstadt vielseitig politisch und gesellschaftlich engagiert ist.
Die SPD Sendenhorst lädt neben ihren Mitgliedern ganz besonders auch alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Veranstaltung am Dienstag, den 16. Mai 2023 ab 19 Uhr in die Waldmutter ein. Zunächst wird unser SPD-Europakandidaten für den Kreis Warendorf Gilbert Wamba sich vorstellen und auch auf die Energiewende eingehen.
Anschließend wird es um den Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes gehen. Deutschland will bis 2045 klimaneutral sein. Für die SPD ist klar, dass geht nur, wenn wir auch im Gebäudesektor zeitnah konkrete, wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen. Und die SPD hat sich immer dafür stark gemacht, dass der Umstieg beim Heizen bezahlbar bleibt. Ab 2024 wird jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Viele HausbesitzerInnen beschäftigen sich aktuell mit diesen Herausforderungen.
Wie das konkret umgesetzt und finanziert werden soll, wird unser Bundestagsabgeordneter Bernhard Daldrup tagesaktuell ausführen und gerne Fragen dazu beantworten.
Im Gespräch mit Silke Krabbe, der Inklusionsbeauftragten der Stadt Ennigerloh, haben sich vor allem zwei Punkte als besonders wichtig für eine erfolgreiche Inklusion herausgestellt: Eine Person, die als AnsprechpartnerIn für Betroffene bekannt ist und ihrerseits die Menschen in der Stadt anspricht - und eine Stelle, die Informationen bündelt und weitergibt“, fasst SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp die Ergebnisse eines Meinungsaustauschs der SPD mit Betroffenen im SozialZentrum Fels zusammen.
Antrag der SPD-Fraktion
Während sich in Sendenhorst aus einem Antrag der SPD für mehr Barrierefreiheit von 2009 der Arbeitskreis barrierefrei entwickelt hat, sind in anderen Kommunen verschiedene Wege zur Erreichung des Ziels „Inklusion“ eingeschlagen worden.
Aus Sicht der SPD ist die Frage zu stellen, ob die vor Ort verankerten Verfahren ausreichend sind, ob alle Möglichkeiten ausgeschöpft und alle Schwachstellen beseitigt sind. In den letzten Monaten wurde das Thema auch verstärkt in der Öffentlichkeit diskutiert und in Gesprächen mit Betroffenen Defizite festgestellt.
alle Pressemitteilungen
Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag beschließt 79,4 Millionen Euro für KZ-Gedenkstätten und Orte der Erinnerung. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel für Kultur im Haushaltsausschuss, Dennis Rohde (SPD), Andreas Audretsch (Bündnis90/Die Grünen) und Otto Fricke (FDP).
