Kommunalpolitik Erweiterte Berichterstattung zur Klimadiskussion

Nicht immer kann man alles in der Zeitung lesen, was und wie in der Sitzung beraten wurde. Christiane Seitz-Dahlkamp, Fraktionsvorsitzende der SPD, antwortet auf einen Leserbrief zum Klimaschutz, der wiederum auf einen Pressebericht zu den Haushaltsberatungen in der letzten Woche reagierte:

Der Briefeschreiber war in der entsprechenden Ausschusssitzung nicht anwesend - und geht aufgrund des WN-Artikels davon aus, dass die Lokalpolitik in Sendenhorst und Albersloh Klimaschutz nur zum Nulltarif haben möchte. Er kritisiert, dass der Antrag, 250.000 Euro für mehr Wald für das nächste Jahr bereitzustellen, den die BfA gestellt hat, abgelehnt wurde.

Veröffentlicht am 02.12.2019

 

Allgemein SPD-Kreistagsfraktion besucht Waren an der Müritz

„Wir haben wieder festgestellt, dass eine lebendige Partnerschaft nur durch persönliche Kontakte gepflegt werden kann. Ich wünsche mir sehr, dass unser Besuch dazu beigetragen hat, die Partnerschaft mit dem Kreis Mecklenburgische Seenplatte neu zu beleben und ein Signal für einen Neustart der Partnerschaft insgesamt sein kann,“ sagte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach dem Besuch des Partnerkreises. Der ursprüngliche Partnerkreis Waren an der Müritz ist nach der kommunalen Neuordnung in den flächenmäßig größten Landkreis Deutschlands aufgegangen. Der Besuch fand im Rahmen der diesjährigen Haushaltsklausur der Fraktion statt. Neben der Beratung des Haushaltes gab es die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen und Kontakten mit Kommunalpolitikern vor Ort.  Auch Neubrandenburg wurde als neue Kreisstadt erlebbar gemacht. „Wir kehren mit vielen positiven Eindrücken zurück und bedanken uns besonders beim Landrat und der Kreisverwaltung Waren an der Müritz für die gute Vorbereitung unseres Besuchs“, sagte Arnkens-Homann abschließend.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 06.11.2019

 

Kommunalpolitik SPD für neue Radwegekonzepte

Auf Einladung der SPD-Fraktion setzten sich Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC e.V.) aus Sendenhorst am Freitagnachmittag gemeinsam mit Fraktionsmitgliedern der SPD in Bewegung: Per Rad erkundeten sie einige neuralgische Punkte des Radverkehrs in Sendenhorst. „Wenn die Verkehrswende gelingen soll, müssen wir die aktuelle Vorrangstellung des Autos überdenken und die zahlreichen Vorteile der Fahrradmobilität durch geeignete verkehrsplanerische und bauliche Maßnahmen unterstützen“, so Annette Watermann-Krass, SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete.

Veröffentlicht am 20.10.2019

 

Kommunalpolitik Klima- und Umweltschutz in Beschlüssen verankern

Antrag der SPD-Fraktion

Angesichts der spürbaren Auswirkungen des Klimawandels wie Starkregenereignisse, Erderwärmung, (Lösch-)Wassermangel etc. und der steigenden Umweltverschmutzung u.a. durch Plastik, Pestizide und CO2 muss auch auf lokaler Ebene stärker auf die Auswirkungen von Beschlüssen geachtet werden. Zwar gibt es in Sendenhorst und Albersloh viele positive Maßnahmen und Entwicklungen; diese sind jedoch aus Sicht der SPD noch zu wenig übergreifend und nicht für alle Bereiche des kommunalen Handelns maßgeblich bzw. anwendbar.

Veröffentlicht am 20.09.2019

 

Kommunalpolitik Mehr günstige Schwimmkurse für Kinder

„Wir hatten Rückmeldungen aus der Stadt, dass nicht alle Kinder, die Schwimmen lernen wollen, die Möglichkeit dazu bekommen. Zu wenig Plätze und zu hohe Gebühren - das ist aus Sicht der SPD inakzeptabel“, so Bernhard Erdmann, Sprecher der SPD im Schul- und Sozialausschuss. Bereits im letzten Jahr hatte die SPD deutlich gemacht, dass hier dringender Verbesserungsbedarf vor Ort besteht: Mehr Kinder in mehr Kurse zu günstigeren Gebühren – das war die Idee. Während für das Hallenbad mittlerweile ein weiterer Schwimmlehrer gefunden werden konnte, ist nach Informationen der SPD im Bereich der Kosten für die Kurse nichts geschehen.

Veröffentlicht am 15.09.2019

 

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SPD-Bundestagsfraktion

Heute startet die 70. Berlinale. Im Vorfeld der Internationalen Filmfestspiele Berlin haben sich die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion für wichtige Eckpunkte zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) eingesetzt. Damit wollen wir den deutschen Kinofilm als Kultur- und Wirtschaftsgut national und international fördern, sagt Martin Rabanus.

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