Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion besuchte Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland

Zu einem sehr beeindruckenden und gegenseitig informativen Besuch war eine 6-köpfige Delegation der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf in Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland in den Niederlanden. Begleitet wurden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Warendorf bei ihrem zweitägigen grenzüberschreitenden Austausch über kommunale Kultur- und Sozialpolitik von Gert Los und Harm Jansen, zwei Aktive des Seniorennetzwerks Groningen Plus. Als „People-to-People“-Projekt wurde die Begegnung im Rahmen des INTERREG V A-Programms Deutschland-Nederland ermöglicht und von der Europäischen Union (EU) mitfinanziert.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 29.11.2018

 

Europa Kreis Warendorf profitiert von Europa

„Was wir immer schon vermutet haben, wird nun von der Kreisverwaltung bestätigt und mit konkreten Zahlen belegt. Der Kreis Warendorf profitiert ganz konkret von der Europäischen Union“, so kommentierte Detlef Ommen, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Planung die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion.

 

Im Zeitraum von 2014 bis heute sind mindestens 133,2 Mio. € in den Kreis Warendorf geflossen. Dabei schätzt die Kreisverwaltung den tatsächlichen Betrag noch wesentlich höher ein. So seien weitere 18 Mio. € an EU-Mitteln durch Münsterland e. V. für Projektpartnerschaften eingeworben worden.

 

Mit diesen Mitteln konnten wichtige Projekte realisiert werden. Beispielhaft wird auf die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die Renaturierung von Ems und Lippe, die Förderung von Dorfentwicklungskonzepten und diverse Naturschutzmaßnahmen hingewiesen.

 

„Es ist wichtig, dass hier Fakten gegen populistische europakritische Polemik gesetzt wird. Wir müssen alles dafür tun, damit klar wird, dass wir alle von Europa etwas haben -  gerade ein halbes Jahr vor der Europawahl“, sagte Detlef Ommen abschließend.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 29.11.2018

 

Ratsfraktion Anträge und Anfragen zum Haushalt 2019

Für die kommenden  Ausschusssitzungen im Rahmen der Haushaltsberatungen stellt die SPD-Fraktion folgende Anfragen/Anträge:

Vorbericht (S. V13): Die Verwaltung wird gebeten, die Veränderungen der Zahl der gewerbesteuerzahlenden Betriebe (Absinken in Albersloh, Steigerung in Sendenhorst) zu erläutern.

Vorbericht (S. V27): Im Kreis wurde ein Pool zur Finanzierung der Krankenhilfe für Geflüchtete gebildet. Die Verwaltung wird um einen Bericht zur bisherigen Abwicklung gebeten (Haben die Ansätze bislang ausgereicht? Wie wurden die Mittel aufgeteilt? Hat es Restmittel gegeben?)

Veröffentlicht am 26.11.2018

 

Ratsfraktion Förderung des Schwimmunterrichts

Antrag der SPD-Fraktion

Unter Teilposition 05 sind für 2019 8.320 Euro an Leistungsentgelten für Verkäufe von Süßwaren etc. und Erträge aus Vermietung für Schwimmkurse aufgeführt.

Die SPD beantragt, die Summe der geschätzten Gebühren aus der Vermietung für Schwimmkurse aus dem Ansatz zu streichen.

Die zurzeit im Sendenhorster Hallenbad angebotenen Schwimmkurse werden von vielen Eltern als zu teuer empfunden

Veröffentlicht am 20.11.2018

 

Kreistagsfraktion Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019

Die SPD-Kreistagsfraktion bei der diesjährigen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019, im intensiven Gespräch mit Kreisdirektor Dr. Stefan Funke.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 20.11.2018

 

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Termine

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08.03.2019, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf

Sitzung SPD-Kreistagsfraktion Warendorf auf dem Kulturgut Haus Nottbeck in Stromberg.

05.04.2019, 09:00 Uhr
Sitzung Kreistag

Sitzung Kreistag.

03.05.2019, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf

Sitzung SPD-Kreistagsfraktion Warendorf.

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SPD-Bundestagsfraktion

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Trassenpreise ist von der EU-Kommission genehmigt worden. Die EU-Kommission hat bestätigt, dass die aus Bundeshaushaltsmitteln finanzierte Trassenpreisreduzierung im Schienengüterverkehr mit den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen im Einklang steht, sagt Kirsten Lühmann.

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