SPD Sendenhorst Albersloh

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

Haushaltsrede 2019

Veröffentlicht am 20.12.2018 in Ratsfraktion

Endlich mal kein Minus in der Kasse:

Der Haushaltsplan 2019 für die Stadt Sendenhorst schließt – im Unterschied zu vielen Jahren zuvor – nicht mit roten Zahlen ab. Das gilt auch für das Jahr 2017 – entgegen der ursprünglichen Planung ist die Kasse hier sogar deutlich im Plus. Für 2018 wird ebenso eine Verbesserung von ca. 0,5 Mio. € erwartet.

Das ist eine erfreuliche Entwicklung – die sich auch für die nächsten Jahre fortsetzen soll. Leider bedeutet es aber nicht, dass die Stadt Sendenhorst aus eigener Kraft für die schwarzen Zahlen hätte sorgen können. Die Stadt bleibt weiterhin abhängig von externen Faktoren – im schlechten wie im guten. weiterlesen

SPD-Fraktion im Bundestag

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit sowie einen begleitenden Entschließungsantrag verabschiedet. Damit wird das Cybersicherheitsniveau in Deutschland weiter angehoben. Dazu erhalten das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei (BPOL) neue Befugnisse, um Gefahren für die IT-Sicherheit wirksamer abwehren zu können. Mit dem Entschließungsantrag fordert der Bundestag die Bundesregierung zudem auf, die Cybersicherheitsstrategie des Bundes weiterzuentwickeln und das Nationale Cyberabwehrzentrum zur zentralen und behördenübergreifenden Plattform für die Cyberabwehr auszubauen, sagen Schätzl und Baldy. 

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