Haushaltsrede 2019

Ratsfraktion

Endlich mal kein Minus in der Kasse:

Der Haushaltsplan 2019 für die Stadt Sendenhorst schließt – im Unterschied zu vielen Jahren zuvor – nicht mit roten Zahlen ab. Das gilt auch für das Jahr 2017 – entgegen der ursprünglichen Planung ist die Kasse hier sogar deutlich im Plus. Für 2018 wird ebenso eine Verbesserung von ca. 0,5 Mio. € erwartet.

Das ist eine erfreuliche Entwicklung – die sich auch für die nächsten Jahre fortsetzen soll. Leider bedeutet es aber nicht, dass die Stadt Sendenhorst aus eigener Kraft für die schwarzen Zahlen hätte sorgen können. Die Stadt bleibt weiterhin abhängig von externen Faktoren – im schlechten wie im guten. weiterlesen

 
 

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Sitzung Kreistagsfraktion Warendorf

Sitzung SPD-Kreistagsfraktion Warendorf auf dem Kulturgut Haus Nottbeck in Stromberg.

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SPD-Bundestagsfraktion

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur "Vision Zero". Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein.

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