André Stinka MdL berichtet über die aktuelle LandespolitikZu einem Bericht über die aktuelle Landespolitik hatte der SPD-Ortsverein Sendenhorst am Dienstag in die Gaststätte Hotel Zurmühlen Mitglieder und Interessierte eingeladen. Referent des Abends war der SPD-Abgeordnete André Stinka MdL aus dem Nachbarkreis Coesfeld. Der Kreis Warendorf schickt keinen SPD-Vertreter mehr in den Landtag. Von den vormals acht Abgeordneten vertreten nur mehr drei Abgeordnete in der SPD-Landtagsfraktion die Interessen des Münsterlandes. Die Fraktion sei, so Stinka, durch die vielen Mitglieder aus dem Ruhrgebiet großstädtischer geworden.
Dem ländlichen Raum, für den sich vor allem Annette Watermann-Krass eingesetzt habe, fehle nun diese Stimme. Stinka selbst ist nachgerückt und seit August wieder im Landtag.
Unter dem Thema „Zusammen in NRW – gemeinsam neue Wege gehen“, zeigte er auf, wie sich das Arbeiten seit dem Wechsel in die Regierung die Arbeit gegen über der Oppositionszeit verändert hat. Der Abstimmungsbedarf im parlamentarischen Betrieb habe sich deutlich erhöht, untereinander und mit dem Koalitionspartner Bündnis 90/ Die Grünen. Dabei erweise sich als vorteilhaft, dass der Koalitionsvertrag gründlich beraten worden sei. In den letzten Wochen, so Stinkas Eindruck, haben sich die Fronten im Parlament etwas gelockert. Auch er versuche jeweils „Anknüpfungspunkte“ zu den Positionen der anderen Parteien zu finden, beschreibt André Stinka den Unterschied zur vergangenen Legislaturperiode. Eine bedeutsame Rolle in dem Prozess spielt dabei Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. „Sie ist eine Ministerpräsidentin, die es ehrlich meint mit ihrer Einladung an die Menschen, sich gemeinsam für das Land einzusetzen, die offen ist für andere Auffassungen und Meinungen und Politik transparent gestalten will“, so André Stinka. Im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 seien erhebliche Einsparungen erforderlich. Im Bildungsbereich gelte es umzusteuern. „Wir müssen z. B. mehr für frühkindliche Bildung tun“, forderte er. „Investition in die Köpfe“, so ergänzte Annette Watermann-Krass.
André Stinka MdL, 1965 in Dülmen geboren, ist Mitglied im Rat der Stadt Dülmen und im Kreistag Coesfeld. Dem Landtag gehört er (mit einer kurzen Unterbrechung) seit 2005 an. Stinkas Arbeitsschwerpunkte dort liegen in den Bereichen Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie Wirtschaft. Als umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hat er die Nachfolge der neuen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze aus Münster angetreten. Sein Ziel ist es, die erneuerbaren Energien, Klimaschutz und Wirtschaft miteinander zu verbinden. Als aktuelle Aufgaben in seinem Arbeitsbereich nannte er die Überarbeitung des Windkrafterlasses und die Erstellung eines Biomasseaktionsplans. Im Bereich erneuerbare Energien habe Nordrhein-Westfalen aufzuholen. „NRW ist im Ländervergleich vom vierten Platz im Jahre 2005 auf den zwölften zurückgefallen“, kritisierte er die schwarz-gelbe Vorgängerregierung.
