SPD Sendenhorst

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Wichtige Entscheidungen brauchen solide Grundlage

Veröffentlicht am 11.03.2012 in Kommunalpolitik

Der Wunsch der SPD-Fraktion, vor der Bestellung des stellvertretenden Wehrführers Gespräche zu führen, hat die Feuerwehr verärgert. Offensichtlich ging die Wehrführung davon aus, dass alle Fraktionen seit Dezember über den Vorschlag der Feuerwehr informiert waren. Das war nicht der Fall; der Bürgermeister hatte auf eine Beratung im Hauptausschuss verzichtet. Es bestand für die SPD-Fraktion somit keine Möglichkeit, in der Kürze der Zeit vor der Ratssitzung Gespräche zu führen.

Die Personalentscheidung hat bei der SPD Fragen aufgeworfen, die beantwortet werden müssen: Über Jahrzehnte waren immer beide Ortsteile in der Wehrführung vertreten. Kam der Wehrführer aus Albersloh, war der Stellvertreter aus Sendenhorst - und umgekehrt. Wenn die Feuerwehr von dieser Praxis abgeht, muss nach den Gründen gefragt werden dürfen. Bei der Bestellung der Feuerwehrleitung handelt es sich um wichtige Personalentscheidungen: Die Wehrführer sind kommunale Ehrenbeamte, ihre Stellvertreter häufig die Nachfolger im Amt des Wehrführers. Der Rat hatte also eine wichtige Personalentscheidung zu treffen. Seriöse Ratsarbeit verlangt solide Entscheidungen und die brauchen Zeit.

Leider war es nicht so, dass der Bürgermeister die Fraktionen unmittelbar nach der Entscheidung der Wehr im Dezember über den Personalvorschlag informiert hat. Diese Information, auch über den Verzicht auf Vertretung beider Ortsteile in der Wehrführung, erhielt die SPD-Fraktion erst mit der Ratsvorlage wenige Tage vor der Sitzung. Bis zur Ratssitzung waren die vor so wichtigen Personalentscheidungen notwendigen Gespräche nicht mehr möglich.

Eine gründliche Beratung beanspruchen wir für uns. Diesen Wunsch zu einer Abwertung des Ehrenamts umzumünzen, ist nicht akzeptabel. Die SPD-Fraktion schätzt die Arbeit der Feuerwehr, daran gab und gibt es keinen Zweifel! Wir wollen, dass die Feuerwehrleute in beiden Ortsteilen gute Voraussetzungen für ihre Arbeit haben.

Die kurzfristige Absage der Jahreshauptversammlung kam für die SPD-Fraktion sehr überraschend: In der Ratssitzung hatte der Bürgermeister gefragt, welche Folgen eine Verschiebung der Entscheidung haben würde. Nach Auskunft des zuständigen Dienstbereichsleiters sollte die Entscheidung auf der Jahreshauptversammlung nur "bekannt gegeben" werden. Da auf der Tagesordnung der Versammlung die üblichen Regularien, nicht aber diese Personalentscheidung standen, war im Rat - und offenbar auch für die Verwaltung - eine besondere Dringlichkeit nicht erkennbar.

Zurzeit läuft eine Terminabstimmung für ein Gespräch zwischen SPD-Fraktion und Wehrführung. Die SPD will in diesem Termin die offenen Fragen klären. Die Verschiebung einer Personalentscheidung um eine Sitzung entspricht demokratischen Gepflogenheiten und sollte nicht dramatisiert werden.

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