Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und der stellvertretende Landrat Detlef Ommen hatten in den letzten Tagen zu Beginn ihrer Informationstour durch den Kreis Warendorf Gelegenheit, mit mehreren Bürgermeistern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zu sprechen.
Sich vor Ort über die besonderen Probleme der Städte und Gemeinden zu informieren ist Ziel dieser Informationstour, die der neue Fraktionsvorsitzende Reimund Juli zur Zeit mit dem stellvertretenden Landrat Detlef Ommen unternimmt. „Weitere Besuche werden fol-gen“, so Juli, der sich erfreut über die Dialogbereitschaft der Bürgermeister zeigte. „Die Offerte der SPD-Kreistagsfraktion, zu einem offenen Dialog zwischen den Städten und Gemeinden und der SPD-Kreistagsfraktion zu kommen wird angenommen“, ergänzte der stellvertretende Landrat Ommen.
Eine erste Zwischenbilanz dieser Besuche zogen jetzt Juli und Ommen bei der „Arbeits-gruppensitzung Finanzen“ der SPD-Kreistagsfraktion. Dabei wurde deutlich, dass die schwierige Finanzlage der Städte und Gemeinden, die anstehenden Haushaltsplanbera-tungen des Kreises sowie die finanziellen Auswirkungen von Hartz IV die Hauptthemen der Bürgermeister waren, die in den Gesprächen mit der SPD-Kreistagsfraktion immer wieder angesprochen wurden. „An dieser Stelle sind wir Kreispolitiker besonders gefor-dert, die schwierige finanzielle Situation der Städte und Gemeinden nicht aus den Augen zu verlieren,“ machte Peter Kreft, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, die Zielsetzung der SPD-Kreistagsfraktion deutlich.
Für die anstehenden Haushaltsplanberatungen der SPD-Kreistagsfraktion werden die In-formationen der Bürgermeister eine wichtige Arbeitsgrundlage sein“, ist sich Mechthild Bürsmeier-Nauert, Vorsitzende des Kreisfinanzausschusses, sicher. Übereinstimmend waren die Arbeitsgruppenmitglieder „Finanzen“ der SPD-Kreistagsfraktion der Auffassung, dass die berechtigten Interessen der Städte und Gemeinden in den anstehenden Haus-haltsplanberatungen des Kreises berücksichtigt werden müssen.
„Das Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2005 ist an einigen Stellen noch erklärungsbedürftig. Insbesondere die Ausführungen zu den finanziellen Wirkungen der „Hartz IV“ Regelungen sind kritisch zu hinterfragen,“ so Juli. „Wir werden die Städte und Gemeinden im Kreis Warendorf nicht im Regen stehen lassen, und für einen fairen Kreis-haushalt eintreten“, so Juli abschließend für die SPD-Kreistagsfraktion.
