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SPD-Kreistagsfraktion Warendorf im Dialog

Veröffentlicht am 31.08.2005 in Kommunalpolitik

„Die Zukunft der kommunalen Sozialpolitik“
Hannelore Kraft, prominenter Gast bei der
SPD-Kreistagsfraktion

„Die Zukunft der kommunalen Sozialpolitik“ lautet das Thema einer Veranstaltung, die die SPD-Kreistagsfraktion Warendorf am 7. September 2005 in Ennigerloh durchführt. Als prominente Diskussionspartnerin wird die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW, Hannelore Kraft, informieren.

Zwei Reformen mit weit reichenden Auswirkungen auf die kommunale Sozialpolitik stehen im Mittelpunkt der Diskussion, und zwar die Reformen am Arbeitsmarkt und der Ausbau des Betreuungsangebots für Kinder von klein auf bis zur Ganztagsschule, so Reimund Juli, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Damit die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung vor Ort aus Sicht der Regierungsfraktion kompetent dargestellt werden können, hat die SPD-Kreistagsfraktion auch den Bundestagsabgeordneten Reinhard Schultz für diese Veranstaltung gewinnen können. „Durch die Arbeitsmarktreformen werde vielen Langzeitarbeitslosen die Chance gegeben, aus der Sozialhilfe herauszukommen und durch gezielte Förderung wieder in das Berufsleben zurückzukehren“, stellt Schultz die Position der Bundestagsfraktion dar. Da der Bund nun für die entsprechenden Kosten aufkomme, hätten die Kommunen ab 2005 jährlich 2,5 Milliarden Euro mehr in der Kasse.

Diese seien für den Ausbau der Kinderbetreuung gedacht. Schultz: „Es geht uns darum, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten und zugleich allen Kindern gleich gute Startchancen zu geben. Wir wollen, dass Eltern künftig einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab zwei Jahren haben und wir wollen Kindertagesstätten mittelfristig gebührenfrei machen.“ Bei der Umsetzung dieser Ziele komme es wesentlich auf die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie den Kommunen an, so Reimund Juli in einer Pressemitteilung gegenüber unserer Zeitung, der ausdrücklich auch die kommunalen Vertreter zu dieser Veranstaltung nochmals einlädt.

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