Am Wochenende wird die SPD Kreistagsfraktion ihre diesjährige Haushaltsberatung durchführen. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dagmar Arnkens-Homann muss es vor allem darum gehen, dass die Städte und Kommunen des Kreises Warendorf weiterhin finanziell entlastet werden.
„Wichtig ist das der Kreis Warendorf seine pflichtigen Aufgaben im Sozial – und Jugendbereich wahrnehmen kann und auch der Rettungsdienst optimal ausgestattet wird, aber ich glaube das bei Kreisumlage noch etwas Luft ist!“ so Arnkens-Homann.
Auch der finanzpolitische Sprecher Peter Kreft glaubt: „Nicht zuletzt durch die Möglichkeiten des 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes besteht die Möglichkeit, den Städten und Kommunen finanziell durch den Kreis entgegenzukommen. Auch kann man vielleicht die Investitionen zum Kreishaus unter Berücksichtigung dringender energetischer Maßnahmen noch auf der Zeitschiene strecken.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in der Vergangenheit immer für gemeindefreundliche Kreishaushalte eingesetzt. Das wird auch bei den anstehenden Beratungen so sein.“
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Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu stärken. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt das Anliegen der Vereinten Nationen ausdrücklich, sagt Gabriela Heinrich.
