SPD Sendenhorst

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

SPD-Herbstradtour

Veröffentlicht am 01.11.2018 in Ortsverein

Zum letzten Freitag im Oktober hatte die Sendenhorster SPD ihre Mitglieder und interessierte Bürger zu einer Herbstradtour um den Sendenhorster Ortsteil eingeladen. Eine handvoll Teilnehmer trafen sich dann bei kaltem aber trockenem Wetter. Dabei wurden unterschiedliche Ziele im Stadtgebiet angefahren, um Verbesserungen der Naherholungswege um die Stadt und weitere Flächenentwicklungen für Bauen und Gewerbe zu erkunden.

Erster Halt war der Parkplatz des St.-Josef-Stifts. Hier waren sich die Teilnehmer einig, dass es notwendig sei, die Parkplatzzufahrt von der Landesstraße aus, grundsätzlich neu zu regeln. Die Idee, die Erschließung für die Besucherzufahrt mit einer neuen Anbindung über die Straße „Im Holt“ zu realisieren, finden die Vorsitzende des Schul- und Sozialausschusses, Annette Watermann-Krass und Ralf Kaldewey als stadtentwicklungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion für ambitioniert, aber nicht unrealistisch.

Auch die Schaffung einer durchgängigen fußläufigen Verbindung in Randlage um die Stadt herum, wurde thematisiert. „Wenn es vom Parkplatz des St.-Josef-Stiftes einen Zugang zur Straße „Zum Helmbach“ geben würde, könnte dieser Weg sehr gut als Abkürzung der südlichen Stadtbewohner zu den Sport- und Freizeitmöglichkeiten am Westtor genutzt werden“, wurde aus der Gruppe als Wunsch geäußert.

Bei der Radtour konnte auch erstmalig das neue Baugebiet „Hagenholt Nord“ über die neue Straße „Graute Kamp“ durchfahren werden. Timo Lütke-Verspohl, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und SPD-Wahlkreisbetreuer für den südlichen Bereich in Sendenhorst, zeigte sich erfreut, dass ein weiterer Meilenstein in der Stadtentwicklung des Ortsteils Sendenhorst erreicht wurde. Denn seit dem Freitag sind die ersten Arbeiten zur Errichtung der neuen Häuser im Gange.

Ausruhen können sich die heimischen Stadtentwicklungspolitiker aller Fraktionen aber nicht. Als Nächstes stehen weitere Überlegungen an, wie in Sendenhorst ein maßvolles aber bedarfsgerechtes Angebot an bezahlbarem Bauland anzubieten ist.

Zum Abschluss der Tour fuhren die Teilnehmer durch das Sendenhorster Gewerbe- und Industriegebiet. Auch hier sieht man einiges an Bautätigkeit. Da stellte sich dann die Frage, reichen die derzeit verfügbaren Flächen für mögliche Unternehmenserweiterungen und gewünschte Neuansiedlungen aus? Die Sendenhorster SPD kündigt schon mal an, diesen Fragen weiterhin nachzugehen und wenn es sich herausstellt, dass Nachverdichtungsmöglichkeiten und Flächenangebote fehlen, werden wir diese einfordern.

SPD-Fraktion im Bundestag

Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die zum Kernbereich der Abgeordnetentätigkeit gehören, also zum Beispiel für eine bestimmte Rede, Abstimmung im Bundestag oder einem seiner Gremien. In der sogenannten Masken-Affäre kassierten die ehemaligen Unionsabgeordneten Georg Nüßlein und Alfred Sauter Millionen für die Vermittlung von Maskengeschäften, mussten aber freigesprochen werden und durften ihre Millionenprovisionen behalten, weil der Tatbestand der Abgeordnetenbestechung nicht erfüllt war, da sie die Gewinne neben ihrem Mandat einnahmen. Diese Konstellation ist zukünftig strafbar, erklären Johannes Fechner, Canan Bayram und Stephan Thomae.

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