Reicht das Angebot – oder reicht es nicht?

Schule und Bildung

Zur aktuellen Debatte um flexiblere Betreuungszeiten in der Offenen Ganztagsschule erklärt die Sendenhorster SPD-Fraktion:

Die praktische Ausgestaltung der Kinderbetreuung im Grundschulbereich ist Aufgabe der Stadt Sendenhorst und der jeweiligen Träger. Das steht im Gesetz. Die landesweiten Regelungen bieten eigentlich genügend Flexibilität, um auf die unterschiedlichen Bedürfnisse von Kindern und Eltern eingehen zu können. Das ist im Moment auch die Meinung der Stadtverwaltung.

Im Oktober war man im Rathaus noch anderer Auffassung. In einer Vorlage zur vorletzten Sitzung des Schulausschusses wurden die Landesvorschriften „kritisch“ gesehen. Sie würden den Ansprüchen der Eltern nicht gerecht und es müsse hier auf Veränderung gedrängt werden.

Watermann-KrassSPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass stellte deshalb eine Anfrage beim Ministerium für Schule und Weiterbildung. Die Antwort ist eindeutig: Das Schulministerium hält die OGS-Regelungen für ausreichend flexibel. Ausnahmen könnten im Einzelfall immer gemacht werden, müssten sich aber deutlich von der Regel unterschieden. Bei deutlicher Abweichung der Wünsche vom regulären OGS-Angebot bestünden weitere Möglichkeiten, Landesförderung für Betreuungsangebote in Anspruch zu nehmen, z.B. für Silenzien oder die „Schule von acht bis eins“. Ein Anspruch auf einen bestimmten Betreuungsplatz bestünde allerdings nicht.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sendenhorst hat sich trotz der Aussagen des Ministeriums dafür eingesetzt, den tatsächlichen Bedarf der Eltern in der Kommune zu ermitteln und zu prüfen, ob das bestehende Angebot verbessert werden kann. Ihr Antrag wurde jedoch von der CDU abgelehnt.

„Die CDU besteht weiter darauf, dass es sich hier um ein Landesproblem handle. Dabei sollten sie langsam verstanden haben: Die Landesregelungen sind ausreichend. Sie bieten den Rahmen für eine Ausgestaltung vor Ort. Dort liegt die Verantwortung. In einer familienfreundlichen Stadt muss man auch bereit sein anzuhören, was die Familien brauchen und im Zweifelsfall dafür auch Geld in die Hand nehmen“, fassen Annette Watermann-Krass und Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp die Haltung der SPD zusammen.

 
 

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SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Doch dabei darf es nicht bleiben. Das Zeugnis der Ethik-Kommission über das Führungsverhalten des Verbandes war vernichtend. Wir fordern daher zudem Präsident Hörmann auf, das Amt des Delegationsleiters bei den Olympischen Spielen umgehend niederzulegen. Das gesamte Präsidium muss neu gewählt werden, Mahmut Özdemir.

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