SPD Sendenhorst

Genau unter die Lupe nahm der Arbeitskreis Jugend & Soziales der SPD Kreistagsfraktion den Kreishaushaltsentwurf für das Jahr 2012. Wie in jedem Jahr beschäftigte sich die Gruppe, bestehend aus Fachpolitikern der Fraktion und externen Fachleuten, besonders mit den Haushaltspositionen und Anträgen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Arbeit, Soziales & Gesundheit sowie den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familie fallen.

"Der Großteil des 300 Millionen Euro schweren Haushaltes wird für Sozialleistungen ausgegeben, die mehrheitlich durch gesetzliche Regelungen vorgeschrieben sind. Somit bleibt dem Kreis Warendorf und uns Politikerinnen und Politikern ein nur wirklich sehr geringer finanzieller Spielraum.", bedauerte Dagmar Arnkens-Homman, Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion. Viele Anträge zum Kreishaushalt gingen nicht ein. "Früher haben wir uns durch viele Dutzende Anträge von externen Verbänden gearbeitet, heute ist die Zahl der Anträge deutlich reduziert.", stellt Annette Mors, Sprecherin der SPD Fraktion im Ausschuss für Arbeit, Soziales & Gesundheit fest. "Vermutlich wissen die Verbände, dass wir hier kein Geld mehr zu verteilen haben.", so Mors weiter. Dennoch sei es schade, dass Verbände von ihrem Antragsrecht immer weniger Gebrauch machten, ergänzt Jendrik Leismann.

Die Mitglieder des Arbeitskreises werden die Ergebnisse der umfassenden Beratung ihren Fraktionskollegen bei der Klausurtagung der Fraktion Ende nächster Woche zur Diskussion und internen Abstimmung vorlegen.