In Beckum trafen sich die Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfaktion, Dagmar Arnkens-Homann, und ihr Stellvertreter, Peter Kreft, zu einem Informationsaustausch mit dem Sprecher der Bürgermeister im Kreis Warendorf Dr. Karl-Uwe Strothmann.
Wichtige Themen bei diesem Gespräch waren die Neureglungen nach dem SGB II, Fragen der Haushaltskonsolidierung beim Kreis, aber auch bei den kreisangehörigen Städten, sowie die Kreisumlage. Es wurde das Pro und Contra des Optionsmodells und der Jobcenter bei den Neureglungen nach dem SGB II ebenso engagiert diskutiert, wie die schwierige Haushaltslage der Städte und Kommunen des Kreises vor dem Hintergrund des Kreishaushaltes 2010 und ihren Erwartungen an den Kreishaushalt 2011. Die Beteiligten verabredeten einen weiteren Informationsaustausch zu diesem wichtigen Kreishaushalt 2011.
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Die im Koalitionsvertrag verankerte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat heute ihren Ergebnisbericht vorgelegt. Die Kommission hat unter anderem Regulierungsmöglichkeiten von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafrechts geprüft und hat festgestellt, dass dies in einem gewissen Rahmen möglich ist, sagen Leni Breymaier und Sonja Eichwede.
