SPD Sendenhorst

SPD-Fraktion berät Haushaltsentwurf 2012

„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“, fasst die SPD-Fraktion ihre Beratungen zum vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2012 zusammen. Auch angesichts des begrenzten Volumens sieht die SPD-Ratsfraktion einen gewissen Spielraum für neue Projekte.

Trotz der knappen Finanzsituation hält es die SPD-Fraktion für möglich, den Kunstrasenplatz in Albersloh noch in diesem Jahr zu bauen und parallel mit den Vorbereitungen für den Bau der Sporthalle anzufangen. Die notwendigen Finanzreserven sieht die Fraktion unter anderem bei den Mitteln aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse, die den Kommunen jährlich zugewendet werden. Spielraum bieten auch die nach der Aufdeckung von Preisabsprachen des Feuerwehrkartells geringer anzusetzenden Kosten für die Feuerwehrfahrzeuge, die für die nächsten Jahre im Haushaltsplan stehen.

Die SPD-Fraktion mahnt angesichts der Finanzlage der Stadt: In einer Haushaltssituation wie dieser sei es sowohl nötig, bei Grundstücksgeschäften und anderen Investitionen auf Preiswürdigkeit zu achten und dabei auch Konflikten nicht aus dem Weg zu gehen. Andererseits müssten die gesetzten politischen Schwerpunkte konsequent verfolgt werden. Die SPD-Fraktion kritisiert in diesem Zusammenhang sowohl die überhöhten Preise beim Erwerb des Grundstücks für die neue Sporthalle in Albersloh, als auch die verfehlten Ziele z.B. im Bereich „Stadt der Stimmen“. „Es kann doch nicht sein, dass wir das Festival Sakral oder auch gewonnene Konzerte nicht umsetzen – obwohl die Finanzierung steht und die „Stadt der Stimmen“ DAS Zukunftsprojekt in Sendenhorst sein soll“, äußert SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp ihre Erwartungen an ein künftig erfolgreiches Management des Bürgermeisters. „Wir haben im Moment nur wenige große Vorhaben in Sendenhorst und Albersloh – die wenigen müssen dann aber auch konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden.“

Auch für weitere Projekte in den Bereichen Stadtentwicklung, Soziales und Umwelt wird die SPD-Fraktion während der Haushaltsberatungen weitere Anträge stellen. „Wir halten es zum Beispiel für sinnvoll, den European Energy Award fortzuführen, die Nutzung des ÖPNV weiter zu stärken und die Interessen von Radfahrern stärker zu berücksichtigen “, sieht der umweltpolitische Sprecher der SPD, Detlef Ommen, weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten, die für die Bürgerinnen und Bürger mehr Lebensqualität vor Ort bedeuten.