SPD Sendenhorst

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Fraktionsvorsitzende fand deutliche Worte zur AfD Politik im Kreistag

Veröffentlicht am 28.10.2014 in Kreistagsfraktion

Dagmar Arnkens-Homann stellte in der letzten Kreistagsitzung klar, dass

die SPD Fraktion sich nicht mit jedem unsinnigen AfD Antrag/Anfrage 

beschäftigen wird. Denn diese seien ihrer Meinung nach „das Papier nicht

wert auf dem sie abgedruckt sind“. Auf das schärfste kritisierte sie,

dass die AfD in einer „pseudo-akademischen Art und Weise“ in ihrer

Anfrage zum Thema Flüchtlinge diese in einem Satz mit Kriminalität

verbinden und damit  Menschen stigmatisiert, die aus Krieg, Elend und

Not zu uns in dem Kreis Warendorf kommen um Hilfe und Schutz zu suchen.

Auch mit ihrem „Klimaantrag“ hat die AfD den Sozialdemokraten das so

wichtige Thema der Energiewende mit Hilfe von erneuerbaren Energien

regelrecht diffamiert und versucht dieses lächerlich zu machen. Dagmar

Arnkens-Homann machte deutlich, dass die Sozialdemokraten stolz sind auf

das "Europa der Einheit und des Friedens" und sie sich auf keinen Fall

von diesem populistischen Antrag der AfD instrumentalisieren lassen, um

eine unsinnige Diskussion zum Thema „Beflaggung im Kreistag“ zu

führen. Abschließend stellte die Fraktionsvorsitzende die Frage,

wofür die AfD eigentlich kommunalpolitisch steht und gab diesen den

Rat, dies erst einmal herauszufinden anstatt den Kreistag mit

inhaltsleeren Anträgen und Anfragen zu bombardieren. 

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