Mitgliederversammlung des Ortsvereins

Ortsverein

Zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, 03.02.2021, ab 18:00 Uhr auf der Tenne im Haus Siekmann lädt der Ortsvereinsvorstand die Mitglieder der SPD ein.

Die Veranstaltung dient als Wahlkonferenz zur Vorbereitung der Bundestagswahl im 26. September 2021. Trotz der Corona-Pandemie sind die Parteien aufgrund des Bundeswahlgesetzes verpflichtet, die Delegierten für die Kreiswahlkonferenz am 06.02.2021 in einer Mitgliederversammlung in Präsenz zu wählen.

Die Veranstaltung geht konform mit der Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVo) und wird natürlich so kurz wie möglich unter Beachtung der derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind aufgefordert, sich an die Anweisungen zu halten.

 
 

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SPD-Bundestagsfraktion

Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt, erklärt Nils Schmid.

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