SPD Sendenhorst

Mit Enttäuschung und großem Unverständnis hat die SPD-Kreistagsfraktion auf den jüngsten Beschluss des Kreistags reagiert. Mit den Stimmen von CDU, FDP und FWG hatte der Kreistag den SPD-Antrag auf Einführung eines Sozialtickets abgelehnt. Die Einführung eines Sozialtickets bedeutet für die einkommensschwachen Bewohner und Bewohnerinnen aus dem Kreis Warendorf die Chance, günstiger mit Bahn und Bus fahren zu können.

Für die SPD, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Arnkens-Homann, ist das Sozialticket ein wichtiger Baustein zur Ermöglichung von Mobilität und damit an einer an Gerechtigkeit ausgerichteten zeitgemäßen Sozialpolitik. „Mobilität ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie ermöglicht soziale Kontakte, kulturelle Teilhabe und ist eine wesentliche Voraussetzung für die Suche nach einem Arbeitsplatz“, hatte der Verkehrsexperte der SPD-Kreistagsfraktion, Detlef Ommen, den Antrag der SPD begründet. Vor allem für Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe, für Senioren und junge Menschen seien die Preise für Bus und Bahn nur schwer zu schultern, zumal die Entfernungen im Gegensatz zu Ballungsräumen oft deutlich größer seien.

Die Einführung eines Sozialtickets ist aufgrund einer Landesförderung – so das Prüfergebnis der Kreisverwaltung – kostenneutral für den Kreis Warendorf. Durch die Ablehnung des Sozialtickets verzichten CDU und FDP auf die Förderung des ÖPNV im ländlichen Raum, die vom Land NRW für den Kreis Warendorf zugesagten Gelder fließen jetzt in die Ballungsräume an Rhein und Ruhr.

Durch die Ablehnung des Sozialtickets im Kreistag ist für die SPD das Thema nicht erledigt. Ganz im Gegenteil: für die SPD bleibt das Sozialticket ein Schwerpunkt der kommunalen Sozialpolitik.“