SPD Sendenhorst

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

Politischer Aschermittwoch der SPD - einig für Demokratie

Veröffentlicht am 16.02.2024 in Ortsverein

Traditionelles Treffen zum Graue-Erbsen-Essen

Politischer Aschermittwoch - der hat auch in Sendenhorst Tradition. Der heimisches SPD-Ortsverein lädt alljährlich zum Graue Erbsen Essen ins Hotel Zurmühlen ein - und eine stattliche Zahl von Mitgliedern war da. Uneingeschränkt erfreut sprachen die TeilnehmerInnen über den breiten demokratischen Protest gegen Rechtsextremismus und Nazismus in der Gesellschaft. "Nie wieder ist jetzt", unter dieser Formel versammeln sich überall im Land hunderttausende Menschen und auch in Sendenhorst war der Protest auf dem Rathausplatz mit annährend 1.000 Teilnehmenden eindrucksvoll. Christiane Seitz-Dahlkamp dankte der Bürgermeisterin für ihre Initiative und den von vielen Organisationen für ihre kurz und präzise vorgetragene Begründung für den Widerstand gegen Rechts.  "Die Empörung ist gut, reicht aber auf Dauer nicht", lautete eine der Stimmen, die jetzt weiteres politisches Engagement forderten - vor allem, aber nicht nur mit dem Stimmzettel. Das sieht auch Friedhelm Fabian so, der von den Vorsitzenden Ralf Kaldewey und Christiane Seitz-Dahlkamp sein neues Parteibuch überreicht bekam.

Bernhard Daldrup, heimischer Bundestagsabgeordneter beleuchtete die allgemeine Lage. Die Welt verändere sich in rasendem Tempo - viele Menschen kämen nicht mit und seien für die einfachen Lösungen der Populisten empfänglich, die meistens aber nur hohle Versprechungen seien. Wenn die Unzufriedenheit mit Fehlern im Regierungshandeln zusammenkommen, seien Menschen enttäuscht.

Dabei - so Daldrup - habe die SPD in der Regierung viele Dinge umgesetzt, die die Krisen erträglicher machten. Er erinnerte an die mehreren hundert Milliarden, die zur Abwendung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und der Energiekrise  aufgebracht wurden, an die Erhöhung des Mindestlohns, die Einführung des Deutschlandtickets oder auch die Erhöhung des Kindergeldes. "Die Liste ist lang, aber leider greift unsere Vermittlung nicht", räumte der Abgeordnete ein. "Da müssen wir deutlich besser werden."

Allerdings ließ er auch die Opposition nicht außen vor: "Die Ukraine-Flüchtlinge als Sozialtouristen zu bezeichnen ist ebenso daneben wie von Grundschulpaschas zu reden, wenn es um Integration geht - Friedrich Merz hat zeigt bisweilen das Format eines sauerländischen Gebirgsjägers. Und wenn Herr Dobrindt über Verkehrspolitik redet, sollte er an die 245 Millionen Schadenersatz erinnert werden, die CSU-Verkehrsminister Scheuer hinterlassen hat."  Angesichts der Weltlage sei er immer noch heilfroh, dass unser Kanzler Olaf Scholz heiße, wobei er kein Hehl daraus machte, dass die Ratschläge von Strack-Zimmermann bis Hofreiter sehr verzichtbar seien.

Angesichts der Lage sei die größte parteipolitische Herausforderung nicht die demokratische Opposition, sondern die rechtsextreme AFD. Sie gelte es weiterhin im gemeinsamen Schulterschluss zu bekämpfen, so Daldrup und er empfahl dazu vor allem zwei Dinge: Erstens darüber reden, wo der Schuh drückt und welche politischen Erfolge es gibt - statt über die falschen Botschaften der Rechtsextremisten. Zweitens darüber sprechen, dass wir im 75. Jahr des Grundgesetzes leben. Dessen Grundrechtsartikel haben in Deutschland die Grundlage für Freiheit, Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit in einer Weise geliefert wie es sie in kaum einem anderen Land auf der Welt gebe. "Das genau sollten wir der AFD und Rechtsextremisten entgegenhalten und uns als Demokraten für diese Grundrechte engagieren." Politischer Aschermittwoch in Sendenhorst - das lohnt sich, so die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Ralf Kaldewey und Christiane Seitz-Dahlkamp, die sich besonders darüber freuten, erneut ein neues Mitglied in den Reihen der SPD begrüßen zu dürfen. 

SPD-Fraktion im Bundestag

Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden, erklärt Rolf Mützenich

alle Pressemitteilungen

Mitmachen in der SPD