SPD Sendenhorst Albersloh

Die Möglichkeiten des Klimaschutzes im Kreis Warendorf möchte die SPD Kreistagsfraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt, Planung am 07. September 2007 im Rahmen einer öffentlichen Sitzung ausführlich diskutieren und hat der Kreisverwaltung zur Vorbereitung dieser Sitzung einen umfassenden Fragenkatalog übersandt. . . .

Wie der umweltpolitische Sprecher SPD Kreistagsfraktion, Klaus-Werner Heger, in einer Pressemitteilung mitteilt, ist der recht umfangreiche Fragenkatalog Produkt einer Fachtagung, auf der sich die Fraktionsmitglieder zum Thema informierten. Höhere Temperaturen des Weltklimas, ein steigender Meeresspiegel, vermehrt auftretende heftige Stürme und Überschwemmungen, sind nach wissenschaftlichen Erkenntnissen Anzeichen für eine weltweite Klimaveränderung, die auch vor dem Kreis Warendorf nicht Halt macht, so die SPD Kreistagsfraktion im Anschreiben an die Kreisverwaltung. „Die ökologischen, ökonomischen und sozialen Dimensionen des Klimawandels durch weiter steigende Treibhausgasmengen sind bekannt. Nach Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte ein ungebremster Klimawandel in Deutschland bis zum Jahr 2050 Kosten von 800 Milliarden Euro verursachen und prognostiziert allein eine Ener-giekostensteigerung um 300 Milliarden Euro“, so Klaus-Werner Heger gegenüber unserer Zeitung.

Im Nationalen Klimaschutzprogramm hat die Bundesregierung einen Maß-nahmenkatalog für bestehende Handlungsbedarfe vorgelegt. Ziel ist es, damit sicherzustellen, dass die von Deutschland auf europäischer und internationaler Ebene zugesagte Verminderung der Treibhausgas-emissionen im Zeitraum 2008 bis 2012 um 21 Prozent gegenüber 1990 erreicht wird. Darüber hinaus soll damit die Grundlage gelegt werden für eine weitere anspruchsvolle Klimaschutzpolitik auch nach 2012. Bei der Umsetzung dieser Politik sind auch der Kreis Warendorf und die Städte und Gemeinden im Kreis gefordert, heißt es weiter in der Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion. Deshalb bittet die SPD-Fraktion die Kreisverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen hat der Kreis Warendorf zum Klimaschutz bei seinen Projekten in den letzten zehn Jahren durchgeführt? z.B.:
· im Kreishaus, in den Schulen usw.
· bei Heizung (Holz, Gas, Erdwärme usw.), Beleuchtung, Wärmedämmung,
Solarenergienutzung,
· Beschaffung von Fahrzeugen (möglichst geringe Kohlendioxidemissionen, Rußpartikelfilter),
· Beschaffung von Elektrogeräten (möglichst hohe Energieeffizienz-klasse),
· bei der Vermeidung/Verlagerung von motorisierten Individualver-kehr, ÖPNV-Angebot
(Bus, Bahn), Förderung des Radverkehrs, Verrin-gerung von Verkehrsstau im
Straßenverkehr,
· bei der Abfallwirtschaft

2. Wo sieht die Kreisverwaltung Defizite im eigenen Aufgabenbereich und darüber hinaus im Kreisgebiet?
3) Welcher Kostenaufwand ist zur Beseitigung der Defizite erforderlich?
4) Welchen Zeitablauf schlägt die Verwaltung auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten für die Beseitigung der Defizite vor?
5) In welchen Bereichen ist es aus Sicht des Kreises erforderlich, zusammen mit den Städten und Gemeinden sowie u.a. mit den Energieversorgern ein Klimaschutzkonzept für den Kreis Warendorf zu entwickeln?

„Wir erkennen ausdrücklich an, dass der Kreis Warendorf gerade in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen hat, um Energie einzusparen und erneuerbare Energien einzusetzen“, so Klaus-Werner Heger für die SPD Kreistagsfraktion. „Angesichts neuerer Daten und Erkenntnisse ist aber eine umfassende Bestandsaufnahme und eine Analyse der Ist-Situation auch im Kreis Warendorf erforderlich, um eventuell einen Maßnahmenplan auf den Weg zu bringen“, so Reimund Juli, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, abschließend für die Fraktion.