Die SPD im Kreistag Warendorf will die Einführung eines Sozial-Tarifs für den Öffentlichen Personennahverkehr. „Mobilität ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Die SPD im Kreistag Warendorf will die Einführung eines Sozial-Tarifs für den Öffentlichen Personennahverkehr. „Mobilität ist ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Sie ermöglicht soziale Kontakte, kulturelle Teilhabe und ist eine wichtige Voraussetzung für die Suche nach einem Arbeitsplatz“, begründete der Verkehrsexperte der SPD-Kreistagsfraktion, Detlef Ommen, einen Prüfantrag der SPD an die Kreisverwaltung.
Vor allem für Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe seien die Preise für Bus und Bahn nur schwer zu schultern, zumal die Entfernungen im Gegensatz zu Ballungsräumen oft deutlich größer seien.
Auch die rot-grüne Landesregierung befürwortet deshalb die Einführung von vergünstigten Tickets für Bedürftige, sogenannten „Sozialtickets“.
Der Kreis Warendorf könnte mit einer jährlichen finanziellen Unterstützung von mindestens 331.000 Euro aus Düsseldorf rechnen. „Wir wollen das Förderangebot des Landes zum Anlass nehmen, die Rahmenbedingungen für eine Einführung zu prüfen. Vor allem die Kosten und den bürokratischen Aufwand haben wir dabei im Blick“, erklärte Ommen.
Im Frühjahr 2012 werden die aktuellen Daten vorliegen. „Auf der Grundlage der Berechnungen der Kreisverwaltung kann der Kreistag dann eine fundierte Entscheidung treffen.“
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Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu stärken. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt das Anliegen der Vereinten Nationen ausdrücklich, sagt Gabriela Heinrich.
