SPD Sendenhorst Albersloh

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Haushaltsrede 2013

Veröffentlicht am 18.03.2013 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2013 der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sendenhorst, Christiane Seitz-Dahlkamp:

Die grundlegendsten Aufgaben für 2013 sind erledigt: "Ratzfatz" - kritisiert die Zeitung – sei die Haushaltsberatung im HuFA vorbei gewesen. In den Vorjahren stöhnte die Presse oft, wenn sich erbitterte Diskussionen um 100 Euro drehten…

Das ist heute anders – teils, weil erste Fragen bereits in der Klausur zwischen Verwaltung und Fraktionen geklärt werden. Es ist aber auch deshalb anders, weil 2013 ein Großprojekt auf der Agenda steht und der Spielraum im Haushalt für freiwillige Aufgaben sehr, sehr begrenzt ist.

Der vollständige Text findet sich hier.

SPD-Fraktion im Bundestag

Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu stärken. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt das Anliegen der Vereinten Nationen ausdrücklich, sagt Gabriela Heinrich.

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