Wahl in Schleswig-Holstein

Landespolitik

SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup befürchtet keine negativen Auswirkungen der Wahl in Schleswig-Holstein auf seine Partei bei der NRW-Wahl:

„Anders als dort ist Hannelore Kraft in NRW überaus beliebt. Die Strategie der CDU, das Land schlecht zu reden, verfängt bei den Menschen nicht. Wir verschweigen nicht die Herausforderungen, aber können eben auch eine klare Erfolgsbilanz vorlegen. Armin Laschet hingegen ist kein Newcomer, wie der hier fast unbekannte Daniel Günther, sondern eher ein alter Hut. Die Kritik am KiBiz in NRW geht auf ein Gesetz zurück, das Armin Laschet zu  verantworten hatte, seine Notenaffäre an der Aachener Hochschule kennen die Menschen ebenso wie seine Wackelei in der Asylpolitik. Und vor allem: während seiner Zeit als Minister in der Rüttgers-Regierung wurden die Kommunen zur Kasse gebeten wie nie zuvor. Dennoch: die SPD muss jetzt alle Kräfte sammeln, muss mobilisieren und die Bürgerinnen und Bürger direkt erreichen. Wahlkampf bis zum Schluss - das ist unsere Devise.“

 

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Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen Martin Rabanus und Ulla Schmidt.

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