SPD Sendenhorst Albersloh

Für unsere Stadt, für unser Dorf, für die Menschen.

Christiane Seitz-Dahlkamp zum Haushalt 2014

Veröffentlicht am 24.02.2014 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2014 der SPD- Fraktionsvorsitzenden Christiane Seitz- Dahlkamp, gehalten am 20.02.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Haushaltsrecht wird traditionell als das Königsrecht des Rates bezeichnet. Es gehört zum Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Bei den Haushaltsberatungen werden die politischen Ziele für das nächste Jahr diskutiert und bestimmt – und auch für die Folgejahre.  mehr ...

SPD-Fraktion im Bundestag

Mit der heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Reform des Nachrichtendienstrechts stellen wir unsere Sicherheitsbehörden für die Herausforderungen einer veränderten Bedrohungslage besser auf. Wir schaffen leistungsfähige Nachrichtendienste, die unsere Freiheit schützen und einer wirksamen demokratischen Kontrolle unterliegen, sagen Eichwede, Fiedler u. Baldy. 

alle Pressemitteilungen

Mitmachen in der SPD