SPD Sendenhorst

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Christiane Seitz-Dahlkamp zum Haushalt 2014

Veröffentlicht am 24.02.2014 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2014 der SPD- Fraktionsvorsitzenden Christiane Seitz- Dahlkamp, gehalten am 20.02.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Haushaltsrecht wird traditionell als das Königsrecht des Rates bezeichnet. Es gehört zum Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Bei den Haushaltsberatungen werden die politischen Ziele für das nächste Jahr diskutiert und bestimmt – und auch für die Folgejahre.  mehr ...

SPD-Fraktion im Bundestag

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich zur Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geeinigt. Dazu erklären die drei Berichterstatter der Ampel.

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