Die SPD stellt sich neu auf

Landespolitik

Wolfgang Stücker, Karten Koch, Reinhard Baldauf, Ergül Aydemir, Anne Classen, Bernhard Daldrup

Mit fünf Delegierten und Bernhard Daldrup als Mitglied im Landesvorstand fuhr schon eine kleine Gruppe von SPD-Mitgliedern aus dem Kreis Warendorf zum außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Duisburg und nahm an der Wahl des neuen SPD-Landesvorsitzenden und der Generalsekretärin teil. Neben diesen wichtigen personellen Weichenstellungen standen jedoch auch inhaltliche Fragen auf dem Programm. Der Landesparteitag war nicht nur nötig, um die Neuwahl eines Landesvorsitzenden und einer Generalsekretärin durchzuführen. Er war deshalb erforderlich, weil die SPD nach der verlorenen Landtagswahl ein Diskussionsforum brauchte. Darin sollte sowohl über die Analyse der Wahlniederlage als auch über die Neuaufstellung gesprochen werden. "Mike Groschek hat Verantwortung übernommen, hat sich für ein Ergebnis entschuldigt, für das viele Verantwortung tragen - und das hat er sehr gut und glaubwürdig gemacht", so Bernhard Daldrup („Wir haben die Karre selbst vor die Wand gefahren. Weil wir uns zu sicher waren und nicht geglaubt haben, dass Laschet Kraft schlagen kann“, erklärte Groschek in seiner Rede).

"Er hat aber auch und vor allem wieder neuen Mut gemacht", so Daldrup weiter. "Eine Partei wie die SPD hat in ihrer Geschichte Niederlagen erlitten, ist aber immer wieder aufgestanden, hat sich erneuert und den gesellschaftlichen Herausforderungen der Zeit gestellt. Das wird sie jetzt wieder tun. Schon bei der Bundestagswahl wird sich in NRW zeigen: Die SPD ist wieder da." Mit 353 der 411 Stimmen (85,9%) wurde Michael Groschek zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Neue Generalsekretärin des SPD-Landesverbands ist Svenja Schulze. Auf sie entfielen 283 Stimmen (68,9%).

Zwei wichtige Anträge bildeten die Grundlage des Parteitags: Im ersten Antrag wird eine Standortbestimmung der NRW SPD und vor allem die Aufgabenbeschreibung vorgenommen, die jetzt bearbeitet werden muss. "Mit den darin aufgeworfenen Fragen werden wir uns auch im Kreis Warendorf beschäftigen." Bernhard Daldrup, gleichzeitig SPD-Kreisvorsitzender, empfiehlt das Papier und die darin gestellten Fragen allen Aktiven in der SPD. Im zweiten Antrag werden die Anforderungen der NRW SPD an die Bundespolitik formuliert. Dieser Antrag zeigt vor allem, dass die SPD trotz der schweren Wahlniederlage im Mai alle Anstrengungen auf einen Sieg bei der Bundestagswahl unternehmen wird. Die SPD weiß, was auf dem Spiel steht: nur ein gutes Ergebnis in NRW ermöglicht einen bundesweiten Sieg.

"Die Rede von Martin Schulz hat gezeigt, dass die Frage der sozialen Gerechtigkeit im Mittelpunkt unserer Politik stehen wird, aber nicht das einzige Thema sein wird. Gleichermaßen werden wir über Investitionen und Modernisierung unserer Wirtschaft sprechen, über Deutschlands Rolle in Europa und der Welt, Fragen von Rüstung und Abrüstung und über Steuergerechtigkeit. Kurzum eine breite thematische Aufstellung mit klaren Schwerpunkten und Akzentsetzung."

 

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