Weihnachtsbeleuchtung: SPD schlägt kleine Lösung für 2016 vor
"Das gesamte Verfahren ist nicht nachvollziehbar", bezieht SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp Stellung zum Hin und Her zur Weihnachtsbeleuchtung in Sendenhorst. "Erst hört man über die Jahre in den Ausschüssen nichts davon, dann soll der Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) plötzlich einer nicht weiter zu diskutierenden Lösung zustimmen. Und dann wird alles doch ins nächste Jahr verschoben, weil Lieferung und Installation nicht zeitnah möglich sind." Aus Sicht der SPD hätte die Verwaltung hier sorgfältiger arbeiten müssen. Die Voraussetzungen waren gegeben:
Die Frage einer neuen Weihnachtsbeleuchtung wird seit mehreren Jahren diskutiert. Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 stand deshalb neben den üblichen Aufwendungen für Weihnachtsbäume und –beleuchtung ein Ansatz von 2.000 Euro als Zuschuss für den Gewerbeverein im Haushalt. Danach herrschte Funkstille.
Im HuFA Anfang September sollte dann entschieden werden: Präsentiert wurde eine mit dem Gewerbeverein entwickelte Übersicht über die Installationsorte. Alternativen wurden nicht zur Diskussion gestellt; Kostenvergleiche waren mangels Alternativangeboten nicht möglich; ein Beispiel für die Beleuchtung wurde erstmals in der Sitzung vorgestellt. Erwartet wurde aber seitens der Verwaltung eine Entscheidung, dass die Stadt die Aufgabe der Weihnachtsbeleuchtung zukünftig übernimmt, inklusive der laufenden Kosten.
"Gerade auch vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage ist so ein Vorgehen äußerst unglücklich – Politik nicht eingebunden, keine Kostentransparenz, keine öffentliche Diskussion, der Gewerbeverein düpiert", kritisiert die SPD. Dabei sei es einfach, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen: Die Frage der Übernahme der Aufgabe durch die Stadt sei von den Fraktionen nicht hinterfragt worden. Die Mittel aus dem Sparkassentopf sind vorhanden.
"Dennoch stellt sich die Frage, ob eine Weihnachtsbeleuchtung von der Stange für 22.000 Euro eine verantwortungsvolle Entscheidung in Zeiten knapper Kassen ist. Weniger ist oft mehr. Wir können uns ein an die bisherige zurückhaltende Beleuchtung des Rathauses und der Sparkasse angepasste Lösung vorstellen - deutlich günstiger und schneller umzusetzen", meint Ratsmitglied Bernhard Erdmann. Die SPD wird deshalb in der Ratssitzung eine Teillösung vorschlagen: Die Beleuchtung der drei Säuleneichen in der Innenstadt mit Lichterketten in 2016 finanziert mit den Sparkassenmitteln und anschließend die weitere Planung für 2017.
