Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion berät Kreishaushalt – Zustimmung ist noch offen

„Wir haben uns intensiv mit dem Zahlenwerk des Kreishaushaltes beschäftigt und einige Anträge und Anfragen erarbeitet. Wir werden nach den weiteren Beratungen in den Fachausschüssen entscheiden ob der Haushalt zustimmungsfähig ist oder nicht“, resümierte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Die Fraktion hat sich in Bad Lippspringe von Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Stefan Funke den Haushaltplanentwurf erläutern und erste Fragen beantworten lassen. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Florian Westerwalbesloh, nahm eine erste Bewertung aus sozialdemokratischer Sicht vor. Außerdem erläuterte Karsten Koch als Mitglied der Landschaftsversammlung die Eckdaten des Haushalts des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.

Die Sozialdemokraten unterstützen den Antrag der AIDS-Hilfe auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ebenso wie die Verdoppelung des Zuschusses für die Präventionsarbeit des Arbeitskreises Suchtvorbeugung im Kreis Warendorf. Darüber hinaus beantragt die Fraktion das aktuell in Everswinkel laufende Pilotprojekt „Besser jetzt–gut beraten ins Alter“ im Jahr 2018 auch in mindestens einer weiteren Kommune als Kooperationsprojekt fortzuführen. Unverzichtbar ist für die SPD die Fortführung des Mobitickets (Sozialticket) im Kreis Warendorf.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion WAF am 20.11.2017

 

25 Jahre SPD-Mitglied: Annette Watermann-Krass MdL und Bernhard Daldrup MdB ehren Wolfgang Janus Stadtverband Intensiver Austausch vor Ort zur Lage der SPD

Am Anfang der Mitgliederversammlung der SPD Sendenhorst wurde Wolfgang Janus für seine 25-jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Als sachkundiger Bürger 1992 gestartet, ist er heute Ratsmitglied und seit einigen Jahren stellvertretender Bürgermeister. „Bei allen Höhen und Tiefen im politischen Alltag, hat mir die Arbeit immer Spaß gemacht“, erklärte Wolfgang Janus.

„Kommunalpolitik ist wichtig. Gerade vor Ort kann viel bewegt werden“, ermutigte die Vorsitzende Annette Watermann-Krass zum Engagement in der eigenen Stadt. „2020 stehen wieder Kommunalwahlen an. Wir werden auf die Menschen zugehen und aktiv für eine Mitarbeit in der Partei werben.“

Veröffentlicht am 16.11.2017

 

Schule und Bildung Ausbau der Gesamtschule nach Maria Montessori

Für die Sitzung des HuFA stelle ich im Namen der SPD-Fraktion die unten folgenden Anfragen.

Die SPD unterstützt den Ausbau der Gesamtschule nach Maria Montessori. Um die Gesamtsituation umfassend – auch im Vergleich zu den anderen Schulen vor Ort - beurteilen zu können, sind aus unserer Sicht weitere und nachvollziehbare Informationen nötig.

Veröffentlicht am 18.10.2017

 

Allgemein Bundesparteitag

Mit dem zweitbesten Stimmergebnis ist Bernhard Daldrup als Delegierter der SPD-Bundestagsfraktion für den kommenden SPD-Bundesparteitag im Dezember in Berlin gewählt worden. Daldrup war in der letzten Legislaturperiode kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Neuwahlen der Sprecher werden in der Faktion erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 18.10.2017

 

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15.12.2017, 09:00 Uhr
Sitzung Kreistag

Verabschiedung Haushalt 2018.

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SPD-Bundestagsfraktion

Der von der Bundesregierung vorgelegte BAföG-Bericht sagt deutlich, dass Bedarfssätze, Freibeträge, Wohnkostenpauschale und Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen deutlich erhöht werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine dringende Umsetzung ein, erklärt Oliver Kaczmarek.

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