Intensiver Austausch vor Ort zur Lage der SPD

Stadtverband

25 Jahre SPD-Mitglied: Annette Watermann-Krass MdL und Bernhard Daldrup MdB ehren Wolfgang Janus

Am Anfang der Mitgliederversammlung der SPD Sendenhorst wurde Wolfgang Janus für seine 25-jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Als sachkundiger Bürger 1992 gestartet, ist er heute Ratsmitglied und seit einigen Jahren stellvertretender Bürgermeister. „Bei allen Höhen und Tiefen im politischen Alltag, hat mir die Arbeit immer Spaß gemacht“, erklärte Wolfgang Janus.

„Kommunalpolitik ist wichtig. Gerade vor Ort kann viel bewegt werden“, ermutigte die Vorsitzende Annette Watermann-Krass zum Engagement in der eigenen Stadt. „2020 stehen wieder Kommunalwahlen an. Wir werden auf die Menschen zugehen und aktiv für eine Mitarbeit in der Partei werben.“

Als Landtagsabgeordnete ging sie auf die neue Rolle in der Opposition ein. „Diese schwarz-gelbe Landesregierung wird schon jetzt von der Wirklichkeit eingeholt, löst Versprechen nicht ein und betreibt Haushaltssanierung auf dem Rücken der Kommunen: Die Bundesmittel für die Integration werden nicht an die Kommunen weitergleitet, die Landesministerien werden mit 139 zusätzliche Stellen aufgebläht und trotz sprudelnder Steuereinnahmen sollen die Kommunen die Investitionen in die Krankenhäuser mitfinanzieren“, benennt die Abgeordnete einige konkrete Beispiele.

Bernhard Daldrup, MdB und SPD-Kreisvorsitzender, ging auf die Lage der SPD ein. Nach den historisch schlechten Wahlergebnissen in den Ländern und im Bund sei die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, richtig gewesen. Daldrup bedankte sich für die Unterstützung, die er in seiner Heimatstadt von der Bevölkerung bekommen habe. „Das hat mich sehr gefreut“, so der Abgeordnete, der darauf hinwies, dass es noch nie vorgekommen sei, dass zwei Abgeordnete der SPD aus Sendenhorst in Parlamenten säßen.

Die SPD beginne mit der Neuaufstellung, 27.000 neue Mitglieder in diesem Jahr seien auch ein Beleg dafür, dass das Interesse an der SPD groß sei. Organisatorisch, personell und auch inhaltlich müsse es darum gehen, Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. „Jamaika, das ist bisher nur eine Formel für eine ziemlich zerfaserte politische Absicht“, so Daldrup. Leider habe es die SPD nicht geschafft, ihre Arbeit in der Regierung glaubwürdig zu vermitteln und die Konflikte offen anzusprechen. Die Konzentration auf das Thema soziale Gerechtigkeit sei zwar richtig, aber sicher nicht ausreichend. Die SPD müsse den Menschen auch wieder klar machen, dass sie eine Politik verfolge, die gesellschaftlichen Aufstieg und Wohlstand sichere und Hoffnungen auf eine bessere Zukunft gebe.

Genau diese Fragen spielten in der anschließenden Debatte eine große Rolle: Die SPD müsse wieder stärker „die großen Fragen“ diskutieren und sich nicht nur im Regierungshandeln verlieren, selbst wieder Teil gesellschaftlicher Bewegungen werden, die Unterschiede zu anderen Parteien klarer werden lassen, forderte beispielsweise die Fraktionsvorsitzende Christiane Seitz-Dahlkamp. Die politischen Ausfransungen am rechten Rand seien nicht nur ein Versagen der konservativen Parteien, die SPD müsse sich auch mit der politischen Rechten stärker auseinandersetzen, betonte etwa Edith Harig. „Die Grundwerte der SPD seien weiterhin gültig. Aber was Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität heute und in Zukunft bedeuten, darüber müssen wir diskutieren“, appellierte Bernhard Daldrup.

Bernhard Daldrup MdB bedankt sich für die Unterstützung aus seiner Heimatstadt Sendenhorst

 
 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 001126398 -

Termine

Alle Termine öffnen.

15.12.2017, 09:00 Uhr
Sitzung Kreistag

Verabschiedung Haushalt 2018.

Alle Termine

 

SPD-Bundestagsfraktion

Der von der Bundesregierung vorgelegte BAföG-Bericht sagt deutlich, dass Bedarfssätze, Freibeträge, Wohnkostenpauschale und Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen deutlich erhöht werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine dringende Umsetzung ein, erklärt Oliver Kaczmarek.

alle Pressemitteilungen