Update aus Berlin

Allgemein

Auch zum Ende dieser Sitzungswoche ist wieder das neue „Update aus dem Bundestag“ erschienen, das MdB Bernhard Daldrup regelmäßig Interessierten bereitstellt, um über seine Parlamentsarbeit in der Hauptstadt zu informieren. 

Die aktuelle Ausgabe wirft einen kritischen Blick auf die vergangenen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Außerdem gibt es einen Überblick über aktuelle Gesetzesvorhaben im zu Zukunft der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und zur Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinie. Darüber hinaus berichtet Daldrup vom letzten Kommunalpolitischen Spitzengespräch der SPD-Bundestagsfraktion und einer Veranstaltung zu kommunalpolitischer Wirtschaftspolitik. 

Wenn Sie Interesse an dem Update haben, können Sie es an dieser Stelle nachlesen: http://www.bernhard-daldrup.de/dl/Update-06.2017.pdf

 

Homepage Bernhard Daldrup

 

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Termine

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08.08.2017, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus im Kreis

06.09.2017, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand

08.09.2017, 00:00 Uhr
Konferenz 60plus im Kreis Warendorf

Konferenz der Arbeitsgemeinschaft, 60plus im Kreis Warendorf, mit Wahl neuer Vorstand.

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SPD Nachrichten

Das ist die Kampfansage gegen das "Durchmerkeln"! Der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz will sich nicht mit konservativer Stillstandspolitik abfinden und zeichnet sein Bild für das moderne Deutschland in einem starken geeinten Europa. Dabei ist sein Blick über den Tellerrand sehr konkret: mit mutigen Schritten für massive Investitionen in die Zukunft, einer modernen, gerechten Arbeitswelt, dem Paradigmenwechsel in der Bildungspolitik - dafür hat er einen Plan.


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SPD-Bundestagsfraktion

Über Monate haben Vertreter der KMK und des Bundes die Eckpunkte für eine Bund-Länder Vereinbarung zum Digitalpaket verhandelt. Der gemeinsamen Vorstellung sind die Ministerin und ihre Staatssekretäre dann allerdings ferngeblieben. Auch die finanzielle Hinterlegung des Pakets im Haushaltsplan des Bundes ist ausgeblieben. Damit hängt vollkommen in der Luft, was vor langer Zeit angekündigt wurde. Frau Wanka ist aufgerufen hier jetzt endlich Klarheit zu schaffen, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

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