Kommunalpolitik Anträge und Anfragen zum Haushalt 2012
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sendenhorst hat für die Haushaltsberatungen eine Reihe von Anträgen und Anfragen eingebracht, die wir hier dokumentieren.
Veröffentlicht am 22.01.2012
Kommunalpolitik Haushalt 2012 - Schwerpunktsetzung notwendig
SPD-Fraktion berät Haushaltsentwurf 2012
„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“, fasst die SPD-Fraktion ihre Beratungen zum vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2012 zusammen. Auch angesichts des begrenzten Volumens sieht die SPD-Ratsfraktion einen gewissen Spielraum für neue Projekte.
Veröffentlicht am 17.01.2012
Umwelt EEG, Biogas und Mais
Mit dem Jahreswechsel sind auch die vom Bundestag am 30.6.2011 beschlossenen Änderungen des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG) in Kraft getreten. Das EEG hat wie kaum ein anderes Gesetz der jüngeren Vergangenheit das Bild der Landschaft verändert. Das gilt insbesondere für die Windräder, aber auch für die in den letzten Jahren errichteten Biogasanlagen und deren Auswirkungen auf den Anbau von Feldfrüchten auf den Äckern (Stichwort „Vermaisung“ der Landschaft). Ende 2011 soll es nach Prognosen des Fachverbands Biogas in Deutschland 7.100 Biogasanlagen geben.
Veröffentlicht am 10.01.2012
Landespolitik Land unterstützt Kita Ausbau im Kreis Warendorf
Bernhard Daldrup: Jugendämter im Kreis Warendorf erhalten vom Land 2012/13 eine Fachbezogene Pauschale in Höhe von 1.388.718 Euro und 1.225.339 Euro Bundesmittel für den Kita-Ausbau im Kreis Warendorf.
„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 27.01.2012
Europa Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt
Herzlichen Glückwunsch
„Wir freuen uns über die Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments. Ich habe ihm herzlich zu seiner Wahl gratuliert.“ Bernhard Daldrup, SPD-Kreisvorsitzender, erinnert daran, dass Martin Schulz in den vergangenen Jahren mehrfach zu politischen Veranstaltungen im Kreis Warendorf war.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 18.01.2012
Ratsfraktion SPD-Fraktion zur Sportstättenentwicklung in Albersloh
Realisierung des Kunstrasenplatzes vorziehen
Bau der Sporthalle zeitnah umsetzen
„Zurzeit stehen bei der Entwicklung der Sportstätten drei wichtige Fragen im Raum. Auf die brauchen wir dringend tragfähige Antworten, um zu einer verlässlichen Planung zu kommen“, fordert Christiane Seitz-Dahlkamp. Es sei kontraproduktiv, Entscheidungen ständig wieder zur Disposition zu stellen.
Veröffentlicht am 06.01.2012
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